Willkommen in der Bananenrepublik

Standpunkte
20. Juli 2017

Wahlbeobachtungen durch internationale Institutionen kennt man sonst nur aus Ländern, in denen demokratische Spielregeln noch in den Kinderschuhen stecken. Doch offenbar entwickeln sich auch „Musterdemokratien“ wie Deutschland allmählich zu Bananenrepubliken und defekten Demokratien. Dieser Verdacht […]

Doskozil steht hinter geplanter Messenger-Überwachung

Gesellschaft
20. Juli 2017

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) steht grundsätzlich hinter der im Sicherheitspaket geplanten Überwachung von Messengerdiensten wie WhatsApp, zeigt sich aber skeptisch was den Einsatz staatlicher Spionagesoftware betrifft. „Hier muss man sich technisch noch was überlegen“, […]

Syrien: Trump stoppt CIA-Unterstützungsprogramm für Anti-Assad-Kräfte

Nordamerika
20. Juli 2017

Laut mehreren Medienberichten hat US-Präsident Donald Trump das CIA-Programm für verdeckte Waffenlieferungen an sogenannte „moderate Rebellen“ gestoppt. Dabei handelt es sich hauptsächlich um islamistische Terrorgruppen.  Wie die „Washington Post“ gestern berichtete, hat US-Präsident Donald Trump […]

Deutschland kündigt härtere Gangart gegenüber der Türkei an

Deutschland
20. Juli 2017

In der schweren diplomatischen Krise zwischen Deutschland und der Türkei hat die Regierung in Berlin eine neue Eskalationsstufe eingeleitet. Als Reaktion auf die Verhaftung des Menschenrechtlers Peter Steudtner und anderer Deutscher werden die Reisehinweise des […]

Kinderporno-Razzia in Deutschland: 67 Verdächtige ausgeforscht

International
20. Juli 2017

Im Kampf gegen Kinderpornos im Internet haben Ermittler die Wohnungen von 67 Tatverdächtigen in Deutschland durchsucht. Wie die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt und das Bundeskriminalamt (BKA) Wiesbaden am Donnerstag mitteilten, erfolgten die Durchsuchungen vom 5. bis […]

Zurück zur Vernunft: Dort, wo einst die Teddybären flogen

Standpunkte
18. Juli 2017
Es wird still um die weltveränderten Maulhelden. Die selbsternannten Menschheitsretter kratzen hart an der Realität und werden mit der Auswirkung ihrer Forderungen konfrontiert. Nur mehr kleinlaut sehnen sie sich nach der utopischen heilen Welt. Kommentar [...]
Bild: Silvana Heißenberg

Silvana Heißenberg: „Wir müssen gar nichts!“

Standpunkte
18. Juli 2017
Silvana Heißenberg ist Schauspielerin und besetzte bis zum Herbst 2016 Rollen etwa für die Polizeiserien „Einsatz in Köln – Die Kommissare“ (Sat.1) oder „Verdachtsfälle Spezial“ (RTL). Als sie öffentlich Merkels Asyl-Politik kritisierte, verlor sie alle [...]

Polen: Geburtenzuwachs auch ohne Einwanderung

Am 1. April 2016 trat in Polen ein neues Gesetz in Kraft. Diese Gesetzesänderung, genannt „500 Plus“, zielt auf Verbesserungen in der Familienpolitik ab. Über ein Jahr nach der Einführung zeigen sich nun erste Erfolge. [...]
Europa

Russland will Terroristen Staatsbürgerschaft entziehen

20. Juli 2017

Wer in Russland künftig Terroranschläge verübt, dem kann die Staatsbürgerschaft entzogen werden. Die Duma hat das Gesetz am Mittwoch beschlossen. Wer zukünftig die Staatsbürgerschaft Russlands erlangen möchte, muss ein Bekenntnis zur russischen Geschichte, Tradition und […]

Deutschland

OSZE-Wahlbeobachter überprüfen deutsche Bundestagswahl

20. Juli 2017

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im September entsenden. Zum ersten Mal wird eine Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, bestehend aus Abgeordneten aller 57 OSZE-Staaten, nach Deutschland […]

Leo Steinbichler, Team Stronach
Allgemein

Wann kommt der Paukenschlag beim Team Stronach?

19. Juli 2017

Eigentlich wollte das Team Stronach bereits in der Karwoche (also vor vierzehn Wochen) entscheiden, wie es mit der Partei weitergehen sollte. Nach Ostern sollte ein neuer Parteiname präsentiert werden, da Frank Stronach nicht will, dass […]

Naher Osten

Iranischer Präsident Rouhani kritisiert US-Sanktionen

19. Juli 2017

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat die neuen Sanktionen der USA gegen sein Land als Verstoß gegen das internationale Atomabkommen bezeichnet. Der Iran werde sich gegen diesen Strafmaßnahmen wehren, sagte Rouhani dem staatlichen Fernsehen zufolge […]

Afrika

UN kürzt Hilfsgelder in Nigeria: Massenexodus nach Europa droht

19. Juli 2017

Eine der wichtigsten Ausgangsbedingungen für die Asyl-Katastrophe von 2015 scheint sich jetzt zu wiederholen. Die Vereinten Nationen (UN) haben angekündigt, aufgrund fehlender Hilfsgelder die Unterstützung für 400.000 vom Hunger betroffene Menschen im Nordosten Nigerias einzustellen. […]