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Frontex-Chef will illegale Einwanderer inhaftieren; Warnungen an Deutschland waren ignoriert worden

„Irreguläre Zuwanderer“ ohne Anspruch auf Asyl sollen „notfalls inhaftiert werden“, um ihre Rückführung in die Heimatländer zu gewährleisten, sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri in einem Interview mir der deutschen „Bild“-Zeitung. Bei den immer weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen könne man nicht davon ausgehen, dass jeder auch tatsächlich Anspruch auf Asyl habe. Um den weiteren Zustrom zu begrenzen, müsse man zu drastischeren Maßnahmen greifen, um die Menschen von einer Reise nach Europa abzuhalten, so Leggeri weiter.

„Wer irregulär eingereist ist und kein Recht auf Asyl hat, muss schnell in seine Heimat zurückgeführt werden.“ Dazu seien Einrichtungrontexen nötig, „in denen sie notfalls inhaftiert werden müssten“. Nach europäischem Recht sei es durchaus möglich, irreguläre Zuwanderer für bis zu 18 Monate in Haft zu nehmen, um die Rückführung sicherzustellen, ergänzte der Frontex-Chef.

Die Frontex-Agentur habe im heurigen Jahr schon „mehr als 800.000 irreguläre Grenzübertritte“ an den EU-Grenzen registriert. Gleichzeitig geht Leggeri davon aus, dass der Höhepunkt der Flüchtlingsbewegung noch nicht erreicht sei.

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Laut Meldungen der deutschen Presse vom vergangenen Sonntag wurde die deutsche Bundesregierung bereits im Frühjahr von der EU-Grenzschutzagentur Frontex gewarnt, dass bis zu eine Million Menschen aus Afrika und dem Nahen Osten planen würden, Europa von Libyen her kommend über das Mittelmeer zu erreichen.

Kritiker werfen der Bundesregierung vor, trotz dieser eindeutigen Warnungen seitens der Frontex keine notwendigen Vorbereitungen für die Migrationskrise getroffen zu haben, was letztlich diese Krise erst ausgelöst habe.[2]

[1] http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/europa/europastaaten/784072_Frontex-Chef-Irregulaere-Zuwanderer-notfalls-inhaftieren.html

[2] http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-11/bundesregierung-fruehzeitig-gewarnt-steigende-fluechtlingszahlen-frontex, http://sputniknews.com/europe/20151108/1029779786/german-government-warned-libya.html

Beitragsbild: www.flickr.com/photos/kripos_ncis/20288138386, CC BY 2.0; Kripos_NCIS

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