Der importierte Bürgerkrieg: Zuwanderung bringt Konflikte ins Land

Die Vorfälle am Stephansplatz sind nur die Spitze des Eisberges. Dank der Regierungen der letzten Jahrzehnte, die hunderttausenden Menschen aus der Türkei die Niederlassung in Österreich ermöglichten, eskalieren innertürkische Konflikte jetzt fast täglich auch bei uns.

30. Juni 2016: Erstmals in diesem Jahr durchbricht ein Zusammenstoß zwischen Türken und Kurden in Österreich das Medienschweigen zu diesem Thema. Am Linzer Hauptplatz kommt es bei einer Demonstration der kurdischen Arbeiterpartei PKK gegen den „Staatsterror in Kurdistan“ zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Volksgruppen. Dabei wurden Flaschen geworfen und Personen verletzt. Als die Polizei mit einem Großaufgebot einschreitet, verlagert sich die Auseinandersetzung über die Donau nach Urfahr. Dort werden eine Handvoll Kurden von 20 Türken eingekesselt und auf die stark befahrene Fahrbahn gedrängt. Ein erneuter Polizeieinsatz verhindert schlimmeres. Die Polizei war an diesem Tag bereits in erhöhter Alarmbereitschaft, weil es bereits am Vortag am selben Ort, ebenfalls bei einer von den Kurden angemeldeten Demonstration, zu Handgreiflichkeiten kam.

Die Antwort der Politik auf diesen Vorfall ist so einfach wie dumm: Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger hätte die Kurdendemo am Hauptplatz untersagt, wenn er davon gewusst hätte. Dass Luger über öffentliche Auseinandersetzungen zweier verfeindeter Volksgruppen nicht glücklich ist, verwundert nicht, schließlich weiß auch er, dass solche Vorfälle den Menschen die Augen öffnen könnten und offenbaren, dass ein friedliches Zusammenleben in einer multikulturellen Gesellschaft nicht möglich ist.

30. Juni 2016: In Wien stürmen am helllichten Tag gut ein Dutzend vermummte und mit Messer bewaffnete kurdische Aktivisten ein türkisches Reisebüro. Sie rufen lauten starke Parolen gegen den türkischen Präsidenten Erdogan und bringen kurdische Fahnen an den Fenstern an. Noch bevor die Polizei vor Ort ist, flüchten sie Richtung Kärntner Straße. Dort kommt es zu einer Auseinandersetzung zwischen den Kurden und zwei türkischen Frauen. Eine der beiden Frauen wird dabei leicht verletzt.

6. Juli 2016: Brandanschlag auf einen türkisch-tschetschenischen Kulturverein in der Linzer Unionstraße. Der Linzer Bürgermeister Luger (SPÖ) besichtigt noch am selben Abend das stark beschädigte Vereinslokal und spricht davon, dass jetzt keine voreiligen Schlüsse gezogen werden dürften und man die Ermittlungsergebnisse abwarten sollte. Aufgrund dieser weichen Töne des Bürgermeisters liegt die Vermutung nahe, dass auch diese Gewalttat das Resultat des türkisch-kurdischen Konfliktes ist.

16. Juli 2016: In der Türkei starten Teile des Militärs einen angeblichen Putschversuch gegen Erdogan. In Wien entschließen sich ca. 4.000 Türken mitten in der Nacht dazu eine Spontandemo für Erdogan abzuhalten. Fast gebetsmühlenartig wiederholt die Polizei immer wieder, dass alles äußerst friedlich verlaufen sei. Ob das stimmt, kann nicht bestätigt werden.

17. Juli 2016: Bei einer großen Pro-Erdogan-Demo durch die Wiener Innenstadt soll es zu Ausschreitungen gegen Kurden gekommen sein. Ein auf youtube veröffentlichtes Video (siehe unten) zeigt zumindest, dass es bei dieser türkischen Machtdemonstration mitten in Wien nicht ganz friedlich zuging. Für den Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) ist trotzdem alles Friede, Freude, Eierkuchen. Trotz der tausenden Türkenfahnen, die in der Wiener Innenstadt geschwungen werden, sieht Häupl keine Defizite in der Integration.

31. Juli 2016: Eine Gruppe von Türken stürmt eine Feier im Wiener Ernst-Kirchweger-Haus, weil sie darin ein Fest der kurdischen Arbeiterpartei vermuten. Im Gebäude der Antifa feiert in dieser Nacht jedoch nicht Kurden sondern Serben. Als die Türken den Irrtum bemerken, ziehen sie wieder ab, dabei reißen sie Plakate von den Wänden, stecken Info-Material in Brand und drohen das gesamte Gebäude niederzubrennen.

12. August 2016: Die Polizeisondereinheit „WEGA“, eine Hundestaffel sowie sämtliche verfügbaren Streifenwagen im Westen Wiens werden zum Küniglberg alarmiert. Der Grund dafür: Ein Mob aufgebrachter Kurden versucht ins ORF-Zentrum einzudringen um den Sender dazu zu zwingen eine von ihnen verfasste Nachricht auszusenden. Der Polizei gelingt es schließlich die Kurden aus dem Gebäude zu drängen. Fazit: Einige Anzeigen. Keine einzige Festnahme!

13. August 2016: „Es war wie im Krieg!“, berichten Personen die vor dem Stephansdom in Wien miterlebten wie eine Kurden-Kundgebung von Türken angegriffen wird. Nachdem bei der Attacke auch „Allahu Akbar“-Rufe zu hören sind, bricht am Stephansplatz Panik aus. Passanten flüchten in umliegende Geschäfte, die Polizei rückt in voller Kampfmontur aus um für Ruhe zu sorgen.

Kundgebungen von Kurden finden in Wien immer wieder statt und werden bereits zum Problem für Geschäftsleute: „Wenn die Demo ist, haben wir ein leeres Geschäft. Die Leute haben Angst“, zitiert die Kronen Zeitung eine Wiener Gastronomin.

15. August 2016: In den frühen Morgenstunden wird ein Brandsatz in ein türkisches Vereinslokal in Wels geworfen. Die Täter sind schnell ausgeforscht: zwei Kurden. Oberösterreichs Polizeichef Pilsl befürchtet weitere, ähnliche Anschläge. In den Oberösterreichischen Nachrichten wird er zitiert: „Wenn wer glaubt, nationale Konflikte nach Österreich tragen zu müssen, wird die notwendige polizeiliche Härte an den Tag gelegt werden, um die Ordnung aufrechtzuerhalten.“ Wie die notwendige polizeiliche Härte aussehen soll, führte er jedoch nicht aus. Die Polizei kann bekanntlich keine Strafen verteilen, sie kann Vorfälle nur bei der Staatsanwaltschaft anzeigen und die Justiz ist in Österreich nicht gerade bekannt dafür, dass sie harte Strafen gegen Menschen mit Migrationshintergrund ausspricht, besonders nicht, wenn der eine Täter mit seinen 16 Jahren noch minderjährig ist und der andere staatenlos ist.

Während der oberösterreichische Landeshauptmann Pühringer und dessen Stellvertreter Stelzer (beide ÖVP) noch davon sprechen eine „Deeskalationsstrategie entwickeln zu wollen, um weitere Vorfälle zu verhindern“, warten wir gespannt auf den nächsten bedauerlichen „Einzelfall“.

Wir wollen einen wie Putin

Die ständigen Beteuerungen der Politik haben bisher nichts gebracht, die zahlreichen Förderungen ausländischer Kulturvereine in Österreich haben das Problem zusätzlich verschärft, bestätigen Islam-Experten. In Russland wären solche Zustände undenkbar. Dort hat Präsident Putin bereits vor Jahren festgestellt: „Russland braucht keine Minderheiten. Minderheiten brauchen Russland und wir werden Ihnen keine Sonderrechte einräumen oder unsere Gesetze ändern um ihren Bedürfnissen gerecht zu werden, egal wie laut sie ‚Diskriminierung‘ rufen.“

 

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