Präsidentschaftswahlen in Frankreich

FN-Vorsitzende Le Pen fordert Austritt aus NATO und EU

Wochenblick Sondermagazin
Le Pen
By Blandine Le Cain (Meeting 1er mai 2012 Front National) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Die FN-Vorsitzende Marine Le Pen fordert einen Austritt aus NATO und EU. Die Europäische Union sei ein „Messer im Herzen der nationalen Souveränität“ und die NATO zwecklos und nicht mehr zeitgemäß. Im April 2017 tritt Le Pen bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich an.

Die Vorsitzende des französischen Front National (FN), Marine Le Pen, hat in einem Interview den Austritt aus NATO und EU ins Gespräch gebracht. „Der Frexit wird Teil meiner Politik sein“, erklärte die Präsidentschaftskandidatin gegenüber der griechischen Zeitung „Kyriakatiki Dimokratia“. Sollte Frankreich aus der EU und der Eurozone austreten, würden Italien, Spanien, Portugal, Irland, Griechenland und Zypern folgen.

„Es wäre ideal, wenn all diese Länder gleichzeitig mit Frankreich aus der EU aussteigen würden. Ich versuche, sie davon zu überzeugen“, sagte Le Pen.

Die FN-Vorsitzende sieht die Europäische Union als ein „Messer im Herzen der nationalen Souveränität“. Auch der Euro sei keine Währung, sondern ein „Erpressungsmittel“, mit dem Brüssel seine Politik durchsetze.

NATO nicht mehr zeitgemäß

Außerdem sollte Frankreich aus der NATO austreten. Das westliche Militärbündnis habe keinen Zweck mehr und sei nicht mehr zeitgemäß:

„Sie [die NATO] wurde gegründet, als die Bedrohung durch den Warschauer Pakt und die Expansion der kommunistischen Sowjetunion existierten. Jetzt gibt es weder die Sowjetunion noch den Warschauer Pakt. Washington unterstützt die NATO-Existenz für die Bedienung ihrer eigenen Interessen in Europa“,

zitiert „ZUERST!“ die FN-Vorsitzende.

Präsidentschaftswahlen: Alle gegen Le Pen

Der erste Durchgang der französischen Präsidentschaftswahlen findet im April 2017 statt. Le Pen hatte schon im September ihren Landsleuten eine Abstimmung über den Austritt Frankreichs aus der EU in Aussicht gestellt, sollte sie im kommenden Jahr zur Präsidentin gewählt werden. Beobachter halten einen Wahlsieg der FN-Kandidatin auch für möglich. Sollte Le Pen wie erwartet in die Stichwahl kommen, wird aber voraussichtlich ein ähnliches Szenario wie in Österreich oder den USA eintreten. Alle Kräfte des Establishments müssten sich vereinen, um eine Präsidentin Le Pen zu verhindern. Ob das krisengeschüttelte System diese Kraft noch aufbringen kann, wird sich im Frühjahr zeigen.

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