Friedensverhandlungen in Kasachstan geplant

Russland und Türkei verkünden Waffenstillstand in Syrien

Putin und Ergodan
Kremlin.ru [CC BY 3.0 or CC BY 4.0], via Wikimedia Commons

Russland und Türkei verkündeten am Donnerstag einen neuen Waffenstillstand in Syrien. Auch sieben große Oppositionsgruppen unterstützen die Waffenruhe. Der IS ist davon ausgeschlossen. Demnächst soll es sogar zu ersten Friedensgesprächen in Kasachstan kommen.

In Syrien gilt seit Donnerstagmitternacht ein landesweiter Waffenstillstand. Das gaben am Nachmittag die syrische Armee, der russische Präsident Wladimir Putin und der türkische Außenminister Mevlut Cavuşoğlu bekannt. „Vor einigen Stunden ist etwas geschehen, worauf wir nicht nur lange gewartet, sondern auf dessen Annäherung wir auch stark hingearbeitet haben“, verkündete Putin am bei einem Treffen mit Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergeh Schoigu. In der Vereinbarung geht es nicht nur um die Einstellung der Kämpfe, sondern auch um eine Reihe von Maßnahmen zur Kontrolle des Waffenstillstands und die Aufnahme von Friedensgesprächen.

Der syrische Außenminister Walid Muallem sagte der „Welt“ zufolge, mit der Waffenruhe ergebe sich eine Chance, das Blutvergießen in einem fast sechsjährigen Konflikt zu beenden. Auch das US-Außenministerium nannte die Feuerpause eine  „positive Entwicklung“. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan sprach sogar von einer  „historischen Gelegenheit“ und einer Chance, die nicht verspielt werden dürfe.

 

Al-Nusra und IS von Waffenstillstand ausgeschlossen

Sieben große Oppositionsgruppen, mit zusammen 60.000 bewaffneten Kämpfern, unterstützen die Waffenruhe, erläuterte der russische Verteidigungsminister Schoigu. Unter den teilnehmenden Organisationen befinden sich auch dschihadistische Gruppen. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und die ehemalige Al-Nusra-Front sind vom Abkommen allerdings ausgeschlossen. Schoigu erklärte zudem, das Gruppen, die die Vereinbarung nicht einhalten, als legitimes Ziel für Kampfeinsätze gelten. Das Oppositionsbündnis Syrische Nationale Koalition (SNC) unterstützt die Feuerpause und rief alle Gruppen zu deren Einhaltung auf.

Friedensgespräche in Kasachstan

Der Waffenstillstand kam vor allem unter Vermittlung Russlands und der Türkei zustande. Die im neuen Abkommen geplanten Friedensverhandlungen werden wahrscheinlich in der kasachischen Hauptstadt stattfinden. Neben der syrischen Regierung und Vertretern der Opposition schlug Russlands Außenminister Lawow die Beteiligung der Regionalmächte Saudi-Arabien, Ägypten, Katar, Jordanien und Irak in den Verhandlungen vor. Die USA könnten sich später nach der Inauguration Donald Trumps dann ja ebenfalls der Abmachung anschließen, zitiert der „Standard“ den russischen Chefdiplomaten.

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