Syrien-Gespräche: Rebellen verweigern direkte Gespräche mit Regierung

Kremlin.ru [CC BY 4.0], via Wikimedia Commons

Seit Montagmorgen wird bei den Syrien-Gesprächen in Kasachstan über die Fortführung der Waffenruhe in Syrien verhandelt. Trotzdem verweigern die Rebellen direkte Gespräche mit der Regierung. Das vor allem von Russland und der Türkei initiierte Treffen soll eine Grundlage für die geplanten formellen Friedensverhandlungen in Genf schaffen.

Nach monatelangen Kämpfen und der Eroberung Aleppos durch die syrische Regierung haben heute Morgen neue Syrien-Gespräche in kasachischen Hauptstadt Astana begonnen. Ziel der zweitägigen Verhandlungen zwischen der Assad-Regierung und den Rebellen ist die Vereinbarung eines dauerhaften Waffenstillstands. Damit soll die Grundlage für ein Ende des Syrien-Krieges geschaffen werden.

„Ich bin zuversichtlich, dass Astana die notwendigen Grundlagen für alle beteiligten Parteien schaffen wird, um eine passende Lösung für die syrische Krise zu finden“, sagte der Außenminister Kasachstans, Kairat Abdrakhmanow, am Montag zur Eröffnung der Syrien-Gespräche.

Rebellen: Keine direkten Verhandlungen mit Regierung

Die Zuversicht des Außenministers erlitt jedoch bereits zu Beginn den ersten Dämpfer: Die syrische Regierung und die Rebellen werden zunächst nicht am selben Tisch sitzen. Rebellensprecher Yahya al Aridi erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass es bei der ersten Verhandlungsrunde keine direkten Gespräche mit der Regierung geben werde. Er begründete die Entscheidung damit, dass sich die syrische Regierung bisher nicht an die Ende Dezember vereinbarte Waffenruhe halte.

Vertreten werden die Konfliktparteien von denselben Personen, wie bei den vorherigen Gesprächen in Genf. Verhandlungsführer der bewaffneten Opposition ist wieder der Rebellenführer Mohammed Allusch von der radikal-islamischen Gruppe Dschaisch al Islam („Armee des Islam“ ). Die Delegation der Regierung wird vom syrischen UNO-Botschafter Baschar al-Dschafari geleitet. Neben den Konfliktparteien nimmt auch der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura an den Gesprächen teil.

Assad bietet Rebellen Amnestie an

Syriens Präsident Assad hatte im Vorfeld erklärt, dass er vor allem eine dauerhafte Waffenruhe anstrebe. Die Regierung sei bereit, allen Rebellen eine Amnestie anzubieten, wenn diese ihre Waffen niederlegen. Vertreter der Rebellengruppen erklärten ebenfalls, in Astana nicht über politische Fragen reden zu wollen. Eine Neuordnung des Landes und die Zukunft des Präsidenten Assad könnten also erst bei den kommenden formellen Friedensverhandlungen in Genf geklärt werden. Diese Verhandlungen unter der Schirmherrschaft der UNO sind für Februar geplant.

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