Offenbar neuer Wirbel in der Koalition

SPÖ stellt Ultimatum: kommen Neuwahlen?

Wochenblick Sondermagazin
Wikipedia; Auschnitt aus Image:Austria Parlament Front.jpg von User:Gryffindor; https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Austria_Parlament_Front-Ausschnitt.jpg

Die SPÖ zeigt sich unzufrieden mit dem momentanen Arbeitstempo und stellt ihrem Koalitionspartner ein Ultimatum. Bis Freitag soll sich die Regierung auf ein neues Arbeitsprogramm einigen. Sollte dies nicht gelingen, könnte es für die Österreicher Neuwahlen geben.

SPÖ-Bundeskanlzer Christian Kern hat der ÖVP offenbar ein Ultimatum gestellt. Bis Freitag sei Zeit, das Regierungsprogramm zu überarbeiten, sollte dies scheitern, werden auch Neuwahlen nicht ausgeschlossen. Kern wirft seinem Koalitionspartner vor, keine gemeinsame Linie finden zu wollen und die dringend notwendige Arbeit hinauszuzögern.

Ministerrat könnte Vorentscheidung bringen

Am Mittwoch soll nun eine Verhandlungsrunde anstehen. Teilnehmen sollen neben Kern und Mitterlehner auch der Finanzminister Hans-Jörg Schelling, SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder und die beiden Regierungskoordinatoren Harald Mahrer (ÖVP) und Thomas Drozda (SPÖ). Man wolle sich über Bildung, Sicherheit, Arbeitsmarkt und Wirtschaft unterhalten.

Alles nur aufgebauscht?

Die ÖVP ist derzeit jedenfalls darum bemüht, Ruhe einkehren zu lassen. So weist Mitterlehner gegenüber der Austria Presse Agentur Spekulationen über mögliche vorgezogene Nationalratswahlen zurück und gibt sich betont gelassen: „Der Kanzler hat die Hand gereicht. Ich schlage ein.“ Den Vorwurf, dass die ÖVP unwillig sei, an konkreten Maßnahmen zu arbeiten, möchte er nicht gelten lassen. Seine Partei sei „die arbeitswillige Truppe.“

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