Trump macht ernst: Er baut die Mauer!

25. Januar 2017 Allgemein
By Michael Vadon (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Donald Trump kündigte via Twitter einen „großen Tag“ für die nationale Sicherheit an. Der US-Präsident plant Medienberichten zufolge vorübergehend einen weitgehenden Asylstopp. Außerdem macht Trump mit dem Mauerbau zu Mexiko ernst.

Nach übereinstimmenden Medienberichten wird der neue US-Präsident Donald Trump bereits heute Mittwoch bei einem Besuch im Heimatschutz-Ministerium eine Anweisung unterzeichnen, wonach die meisten Asylwerber vorübergehend nicht ins Land gelassen werden sollen. Dies werde so lange gelten, bis eine schärfere Sicherheitsprüfung gewährleistet werden kann. Von dieser Anordnung ausgenommen sind jedoch Angehörige verfolgter religiöser Minderheiten wie etwa Christen aus muslimischen Ländern.

Bedrohung für nationale Sicherheit

Zudem plane Trump eine Verfügung, wonach Einwanderern aus Syrien, Irak, Iran, Somalia, Sudan und Jemen kein Visum ausgestellt werden soll. Menschen aus diesen muslimischen Ländern stuft Trump als Bedrohung für die USA ein. Bereits im Wahlkampf hatte er angekündigt, bestimmten Muslimen die Einreise zu verweigern.

„Build that wall!“

Präsident Trump plant zudem eines seiner größten Wahlkampfversprechen rasch einzulösen: den Bau der Mauer zu Mexiko. Auf Twitter kündigte er deshalb einen „großen Tag“ für die nationale Sicherheit an. „Neben vielen anderen Dingen werden wir die Mauer bauen“, so Trump. In den USA leben etwa elf Millionen Mexikaner, davon in etwa die Hälfte ohne Aufenthaltsgenehmigung. Mit dem Mauerbau soll deshalb eine weitere illegale Einwanderung in die USA verhindert werden.

Treffen zwischen USA und Mexiko

Mittwoch und Donnerstag kommt es auch zu einem Treffen zwischen den beiden Nachbarländern. Vertreter beider Staaten verhandeln über die zukünftigen Beziehungen. Zum Treffen nach Washington schickt Mexiko Außenminister Luis Videgaray und Wirtschaftsminister Ildefonso Guajardo. Für die US-Regierung nehmen neben Reince Priebus (Stabschef im Weißen Haus) und Michael Flynn (Nationaler Sicherheitsberater) auch Chefstratege Stephen Bannon und Trumps Schwiegersohn und enger Berater, Jared Kushner,  teil.

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