Regierung: Das Pokern um die Zukunft geht weiter

Wikipedia; Auschnitt aus Image:Austria Parlament Front.jpg von User:Gryffindor; https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Austria_Parlament_Front-Ausschnitt.jpg

Das Pokern um die Zukunft der Großen Koalition geht weiter. Während die ÖVP sich zuversichtlich zeigt, gibt sich SPÖ-Kanzler Kern eher reserviert. Heute finden wieder zahlreiche Gespräche statt, das vom Kanzler gestellte Ultimatum könnte sich bis Samstag erweitern.

Nachdem die Gespräche gestern Nacht um 1 Uhr vertagt wurden, hat man diese heute Vormittag wieder aufgenommen. Die ÖVP rund um Vizekanzler Mitterlehner zeigt sich derzeit optimistisch. Er sei „relativ zuversichtlich“, dass die „gesamte Angelegenheit“ bald abgeschlossen sei. Kanzler Kern hingegen sprach etwas trocken von einer „korrekten Stimmung“ und betonte, dass noch einige Punkte offen seien.

Neuwahlen: „Wissen tut man’s immer nur am Ende“

Auch öffnete er bezüglich Neuwahlen wieder etwas Interpretationsspielraum. Während er gestern solchen Spekulationen noch eine klare Absage erteilte, relativierte er dies heute. Zwar sei auch er grundsätzlich optimistisch, doch wirklich „wissen tut man’s immer nur am Ende“. Info-Direkt hat schon vor zwei Tagen berichtet, dass eine Neuwahl auch aus taktischen Gründen für Kern infrage kommen könnte.

Bildung, Innovation und Wirtschaft

Am Fahrplahn stehen heute jedenfalls Gespräche über Bildung, Innovation und Arbeit und Wirtschaft an, ehe um 14 Uhr wieder die „Sechser-Runde“ tagen soll. Ob man das ursprünglich vom Kanzler der ÖVP gestellte Ultimatum bis Freitag Abend einhalten könne, sei fraglich. „Ich hoffe, dass wir es heute wissen“, wenn nicht, vielleicht am Wochenende, Montag oder Dienstag. Zeit ist weniger wichtig als der Inhalt“, so SPÖ-Klubobmann Schieder.

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