EU hat Probleme mit Abschiebung illegaler Migranten

By Rudychaimg (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Auch letztes Jahr kamen hunderttausende Migranten illegal nach Europa. Die EU-Staaten tun sich jedoch schwer, abgelehnte Asylwerber abzuschieben. Laut eines Berichts der Grenzschutzagentur Frontex liegt die Abschiebequote bei nur 58 Prozent.

Die EU-Staaten setzen die Ausreise von Migranten mit negativem Aufenthaltsbescheid kaum durch. Insgesamt sollten im Vorjahr EU-weit 305.000 Abschiebungen durchgeführt werden. Mehr als 40 Prozent davon wurden aus verschiedenen Gründen nicht umgesetzt. Das geht aus dem am Dienstag in Brüssel veröffentlichten Bericht der EU-Grenzschutzagentur Frontex hervor.

Keine genauen Zahlen aus Österreich

Insgesamt brachten die EU-Staaten rund 176.000 illegale Einwanderer zurück in ihre Herkunftsländer oder andere Staaten außerhalb Europas. Das entspricht einer Abschiebequote von fast 58 Prozent. Die tatsächliche Quote dürfte allerdings noch geringer sein, da vier Staaten – darunter Österreich – im vergangenen Jahr jeden Abschiebebescheid auch als tatsächliche Abschiebung zählten („These Member States do not distinguish between decisions and effective returns and reported all as effective returns“ heißt es im Bericht).

Probleme bei Abschiebung Illegaler

Die niedrige Zahl der Abschiebungen liege laut Frontex-Bericht daran, dass nationale Behörden Schwierigkeiten hätten, Reisedokumente für abgelehnte Asylwerber zu bekommen. Um nicht ausgewiesen werden zu können, werfen nämlich viele Migranten ihre Papiere weg. Ein weiteres Problem sind fehlende Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsländern. Außerdem tauchen viele illegale Migranten unter und entziehen sich so dem Zugriff der Behörden.

In Zukunft brauche man eine enge Zusammenarbeit zwischen Grenzschützern, Polizei und Zollbeamten. Um die europäischen Außengrenzen zu schützen, müsse es außerdem Küstenschutzaktionen geben, forderte die Grenzschutzagentur Frontex.

Neuer Rekord bei Migranten aus Afrika

Nur mehr 17 Prozent aller in Europa ankommenden Migranten stammten eigenen Angaben zufolge aus Syrien. Ein neues Rekordhoch stellte Frontex allerdings bei Asylwerbern aus Afrika fest. Insgesamt 170.000 Afrikaner kamen im letzten Jahr in die EU. In den Jahren vor der Asylkrise waren es dagegen durchschnittlich „nur“ 40.000 gewesen. Schon in der Vergangenheit warnten Experten vor einer Masseneinwanderung aus Afrika.

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