Standpunkte

Knalleffekt: Trump lässt die FED durchleuchten

31. März 2017

Es ist wirklich wahr: Donald Trump geht daran, die „Federal Reserve Bank“ zu durchleuchten. In Kreisen der Hochfinanz deutet man das als Kriegserklärung. Kommentar von Florian Meyer Als geheime Machthaber der USA gelten die Banker […]

Deutschland

Mordverdächtiger von Maria L. nach Jugendstrafrecht angeklagt

31. März 2017

Der Fall schockierte ganz Europa. Vergangenen Herbst wurde die 19-jährige Maria L. von einem als „Flüchtling“ eingewanderten Migranten brutal vergewaltigt und anschließend ermordet. Jetzt muss sich der Verdächtige verantworten – vor einem Jugendstrafgericht. Besondere Aufmerksamkeit […]

Heiko Maas
Deutschland

Experte warnt vor Netzwerkdurchsuchungsgesetz

31. März 2017

Der deutsche Bundesjustizminister Heiko Maas stellte den Entwurf des „Netzwerkdurchsuchungsgesetzes“ (NetzDG-E) vor. Der Rechtswissenschaftler Alexander Peukert warnt in einem Beitrag für Cicero vor dem Gesetz. Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz soll das „friedliche Zusammenleben einer freien, offenen und demokratischen […]

Medien

ORF beschenkt sich selbst mit Preis für Flüchtlingsdoku

31. März 2017

Am Donnerstag wurde erstmals der Franz-Grabner-Preis im Rahmen der „Diagonale“ vergeben. Der vom ORF mitgestiftete Preis ging auch gleich direkt an eine ORF-Doku. Beim diesjährigen Filmfestival der Diagonale in Graz wurde zum ersten Mal der […]

Extremismus

Attacke auf FP-Chef Haimbuchner: Sieben Antifa-Extremisten angeklagt

31. März 2017

Die Staatsanwaltschaft Linz klagt sieben Extremisten aus dem „Schwarzen Block“ an, weil sie versucht hatten, Manfred Haimbuchners Dienstauto zu attackieren. Weil sie versucht haben sollen, das Dienstauto des oberösterreichischen Landeshauptmann-Stellvertreters Manfred Haimbuchner (FPÖ) zu beschädigen, […]

Deutschland

Caritas gibt Asylanten jetzt Sex-Tipps

30. März 2017

Mit einer interaktiven Ausstellung informiert die Caritas in Bayern „Flüchtlinge“ rund um das Thema „gesunder Sex“. Die Ausstellung decke die „Themenbereiche Frauen- und Männergesundheit, HIV und weitere sexuell übertragbare Krankheiten sowie Beziehungen und Geschlechterrollen“ ab, heißt […]

Antje Niewisch-Lennartz
Deutschland

Niedersachsens grüne Justizministerin verteidigt Kinderehen

30. März 2017

Die Grünen sorgen in Niedersachsen für Entsetzen: die grüne Justizministerin übt heftige Kritik an der Gesetzesverschärfung zur Bekämpfung von Kinderehen. Antje Niewisch-Lennartz ist seit seit 2013 Jusitzministerin der rot-grünen Landesregierung Niedersachsens. Einsatz für Kinderehe Nach den […]

Politik

ÖBB-Gratisfahrten für Asylwerber: 15 Millionen Euro Kosten

30. März 2017

Die damals vom jetzigen Bundeskanzler Christian Kern geführte ÖBB transportierte während der Migrationskrise etwa 300.000 Personen mit Sonderzügen. Eine Anfrage der Grünen zeigt, dass das Innenministerium bis Ende 2016 mehr als 3,6 Millionen Euro an […]