Streit zwischen Minister Kurz und Doskozil

Gipfeltreffen in Brüssel: Diskussionen um EU-Armee

Symbolbild: EU Battlegroup Training
Symbolbild: EU Battlegroup Training, By Franklin Moore (https://www.dvidshub.net/image/1173562) [Public domain], via Wikimedia Commons

Das heutigen Gipfeltreffen in Brüssel löst im Vorfeld Diskussionen über eine mögliche „EU-Armee“ zwischen Außenminister Kurz und Verteidigungsminister Doskozil aus.

Am heutigen Montag findet in Brüssel ein Gipfeltreffen statt, zu dem die jeweiligen Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten geladen sind. Thema ist der Aufbau eines gemeinsamen militärischen Hauptquartiers für Auslandseinsätze. Anlass genug für Diskussionen um die Notwendigkeit einer europäisch-koordinierten Sicherheitspolitik und die Frage, welche Rolle Österreich dabei einnehmen soll.

Doskozil: „Keine europäische Armee“

Vor Beginn des Gipfels schickte Doskozil vorweg, dass Österreich aufgrund seiner Neutralität keinesfalls Teil einer EU-Armee sein würde. Das geplante EU-Militärzentrum solle ausschließlich Trainingszwecken vorbehalten sein und „keine Vorleistung für eine europäische Armee“ sein. Während es zwar sinnvoll sei, dass es zu Trainingszwecken eine europäische Koordination gäbe, dürfe der Weg keinesfalls „in Richtung europäische Armee gehen.“

Sebastian Kurz widerspricht

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), ebenfalls zum Gipfel geladen, widerspricht seinem Ministerkollegen von der SPÖ. Er schlägt eine „schnelle EU-Krisenreaktionstruppe“ vor, die als Ersatz für die bisher inaktiven EU-Battlegroups fungieren soll. Mögliche Einsatzfelder wären militärische Einsätze in Drittstaaten, Katastropheneinsätze und der Schutz der EU-Außengrenzen. Es solle in „Richtung Stabilität, Friedenserhalt und Terrorismusabwehr“ gehen, so Kurz im „Ö1-Morgenjournal“.

FPÖ und ÖVP nähern sich an

Auch für Werner Amon, Sicherheitssprecher der ÖVP, steht fest, dass eine „politische Union auch außen- und sicherheitspolitisch eng kooperieren muss.“ In diesem Sinne lobte er auch die Aussagen von Heinz Christian Strache, der sich in einem kürzlichen Interview mit der Österreichischen Presseagentur eine EU-Armee vorstellen konnte. „Es ist begrüßenswert, dass die FPÖ auch der Meinung ist, dass eine EU-Armee unter Beibehaltung der Neutralität Sinn machen kann“, so Amon.

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