300.000 Personen wurden transportiert

ÖBB-Gratisfahrten für Asylwerber: 15 Millionen Euro Kosten



By wohnblogAt from WohnblogAt, Austria [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons

Die damals vom jetzigen Bundeskanzler Christian Kern geführte ÖBB transportierte während der Migrationskrise etwa 300.000 Personen mit Sonderzügen. Eine Anfrage der Grünen zeigt, dass das Innenministerium bis Ende 2016 mehr als 3,6 Millionen Euro an die Postbus GmbH sowie an die ÖBB-Personenverkehr überwiesen hat.

Zusätzlich zu den 674 Sonderzügen und 1.335 Bussen wurden auch noch 70.000 Übernachtungen in Gebäuden und Hallen der ÖBB organisiert, wie der ORF berichtet. Insgesamt sollen sich die Gesamtkosten auf 15 Millionen Euro belaufen, davon wurde bisher jedoch nur ein Drittel (5 Millionen) in Rechnung gestellt.

Wo sind die 10 Millionen Euro?

Hier stellt sich natürlich die Frage, was mit den restlichen 10 Millionen Euro passiert ist. Innenminister Sobotka (ÖVP) spricht in der Beantwortung der Anfrage von „weiteren Kosten für ‚Zusätzliche Reinigung, Produktion/Aufwand/Personal und Ausfälle“ sowie von Kosten der ÖBB-Infrastruktur AG, die ebenso in Rechnung gestellt wurden. Jedoch würden diese Kosten vom Innenministerium „im Detail nicht überprüft werden“ können, „weshalb bis dato keine Begleichung erfolgte“.

Weitere 17 Millionen an private Busunternehmen

Die Anfrage ergibt auch, dass im Zeitraum von 2. November 2015 bis 15. Juni 2016 etwa 17 Millionen Euro an private Busunternehmen überwiesen wurden. Dort erfolgte die Begleichung der in Rechnung gestellten Leistungen laufend, während es bei den ÖBB-Zahlungen durch die „umfangreiche Überprüfung der in Rechnung gestellten Leistungen“ und die „Abklärung der Zuständigkeit für die Kostentragung“ zu einem Zahlungsverzug kam.

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