Entspricht 3,5 Jahre Grundeinkommen für Österreicher

Über 93 Milliarden Euro für „Flüchtlingsversorgung“ eingeplant

Bild Vordergrund: pixabay (gemeinfrei); Bild Hingergrund: © Bwag/Wikimedia (CC-BY-SA 4.0); Collage: Info-DIREKT

Bis 2020 hat das deutsche Finanzministerium mindestens 93 Milliarden Euro für die Versorgung von Asylanten eingeplant. Die Aufstellung wurde bereits im Mai 2016 veröffentlicht, sorgt jetzt aber vor allem unter Nutzern sozialer Netzwerke erneut für Aufregung.

300.000 Asylanten pro Jahr

Über ein Viertel der Ausgaben entfällt dabei für Sozialausgaben, also Hartz IV und Mietzuschüsse. Für Sprachkurse sind 5,7 Milliarden Euro eingeplant, für die Eingliederung ins Berufsleben 4,6 Milliarden Euro. Die Finanzexperten gehen davon aus, dass heuer rund 400.000 Asylwerber nach Deutschland kommen.

In den Folgejahren wird mit 300.000 Personen pro Jahr gerechnet – das wären etwas mehr Personen als beispielsweise Graz Einwohner hat. Die Bundesländer müssen insgesamt mit einer Erhöhung ihrer Ausgaben auf 30 Milliarden Euro pro Jahr rechnen. Für die Hälfte des Betrags soll der Bund aufkommen. Allein die Stadt Bremen rechnet damit, dass jeder ihrer Einwohner im Durchschnitt 700 Euro für das Schultern der Asyl-Masseneinwanderung ausgeben muss.

45 Prozent bleiben arbeitslos

Die Experten des Finanzministeriums gehen zugleich davon aus, dass nur 55 Prozent der Asylanten nach fünf Jahren einer Arbeit nachgehen.

Doch die wahre Zahl der Ausgaben für Asylanten könnte noch höher liegen. Denn die Summe von 93 Milliarden Euro umfasst offenbar nicht die umfassende Gesamtheit der asylbedingten Kosten. Diese werden allein für die Jahre 2016 und 2017 von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf 43 Milliarden Euro geschätzt. Darin enthalten sind auch die Kosten für die sogenannte „Fluchtursachenbekämpfung“, die etwa ein Drittel ausmacht.

3,5 Jahre Grundeinkommen für alle Österreicher

Vergleicht man die Zahlen mit dem breit diskutierten Grundeinkommen, gewinnen die hohen Kosten von 93 Milliarden Euro Kontur: Mit diesem Betrag könnte man allen Österreichern 3,5 Jahre lang ein Grundeinkommen zahlen.

Dem liegt eine Kalkulation von Florian Wakolbinger von der Innsbrucker Gesellschaft für Angewandte Wirtschaftsforschung zugrunde. Konkret würde dann jeder österreichische erwachsene Staatsbürger pro Monat 1.362 Euro erhalten, jedes Kind 340 Euro.

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