"Keine Option"

EU-Beitritt der Türkei: Kurz fordert erneut Stopp der Verhandlungen

Wochenblick Sondermagazin
By Bundesministerium für Europa, Integration und Äusseres (AM Italien) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Für Bundesminister Kurz sei der EU-Beitritt der Türkei keine Option, bekräftigte der ÖVP-Politiker bei einem Treffen der EU-Außenminister in Malta.

Am Freitag trafen sich die EU-Außenminister in Malta, um unter anderem über die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu diskutieren.

Kurz: „EU-Beitritt der Türkei keine Option“

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sprach sich am Rande des Treffens erneut gegen den Beitritt der Türkei aus und forderte das Ende der laufenden Beitrittsverhandlungen:

„Für mich ist der EU-Beitritt der Türkei keine Option. Ich halte es für absolut falsch, die Fiktion des Beitritts aufrecht zu erhalten, obwohl sich die Türkei jedes Jahr weiter von Europa weg entwickelt.“

Statt eines EU-Beitritts schlägt der Außenminister ein Nachbarschaftsabkommen mit der Türkei vor:

„Wir sollten ein geordnetes Verhältnis zur Türkei haben. Es braucht meiner Meinung nach Regeln zur Zusammenarbeit; einen Nachbarschaftsvertrag zum Beispiel, wo klar geregelt ist, in welchen Bereichen wir zusammenarbeiten und wie.“

Er sehe es als dringend notwendig, das Verhältnis der EU zur Türkei ehrlich und realistisch zu überdenken, heißt es in einer Aussendung des Ministeriums.

EU-Außenbeauftragte Mogherini: „Beitrittsprozess geht weiter“

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini machte zum Abschluss des Außenminister-Treffens hingegen deutlich, dass momentan weder ein Abbruch noch ein Aussetzen der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zur Debatte stehe. „Der Beitrittsprozess geht weiter. Er wird nicht suspendiert oder beendet“, sagte Mogherini laut Angaben der „Presse„. Derzeit sei aber keine Eröffnung neuer Verhandlungskapitel geplant.

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