Planlos und ewiggestrig

Erster Mai: Klassenkampfrhetorik statt Globalisierungskritik

Wochenblick Sondermagazin
1. Mai Klassenkampf
Bild: flickr.com, SPÖ Presse und Kommunikation (CC BY-SA 2.0)

Die Herausforderungen im 21. Jahrhundert liegen vor allem darin, die Menschen und die Natur vor der Gier multinationaler Konzerne und vor der Ideologie weniger Gleichheitsfanatiker zu schützen – leider hat das die SPÖ noch nicht erkannt und setzt daher weiter auf Klassenkampfrhetorik.

von Michael Scharfmüller

Die letzten paar Tage sind ein gutes Beispiel dafür, wie weit sich die Sozialdemokratie von der Lebensrealität der Menschen entfernt hat. So ließ sich Kern als Pizza-Bote inszenieren und die SPÖ als Retter des Mittelstands präsentieren. Zudem veröffentlichte die Arbeiterkammer einen Kino-Werbespot, in dem Unternehmer als unsympathische Ausbeuter über einen Kamm geschert werden.

Klassenkampf aus Ratlosigkeit

Die Antwort auf die unzähligen Herausforderungen unserer Zeit der Sozialdemokratie lautet unbeirrt: Klassenkampf. Ob der Klassenkampf als Strategie für die SPÖ geeignet ist, um wieder zu alter Größe zu gelangen, darf jedoch bezweifelt werden. Der böse „Firmenchef“ als einendes Feindbild einer Partei hat bereits seit dem letzten Jahrhundert ausgedient.

Herausforderung Zuwanderung

Möchten Kern und Co tatsächlich etwas für den Mittelstand in Österreich tun, gäbe es ein breites Betätigungsfeld. Höchst an der Zeit wäre beispielsweise eine Beschränkung der Zuwanderung um den Druck auf den Wohnungs- und Arbeitsmarkt nicht weiter zu erhöhen.

Internationale Herausforderungen

An der Zeit wäre es auch schon längst gewesen, eine kritische Haltung zur EU einzunehmen – nicht nur weil es noch immer keinen Schutz der Außengrenzen gibt. Sondern auch, weil die als „Griechenlandhilfe“ getarnte und immer wiederkehrende Bankenrettung in Wirklichkeit alles andere als sozial ist. Fragwürdig sind zudem jene Subventionen, mit denen die EU die heimische Landwirtschaft fördert und damit die Lebensgrundlage vieler Menschen in Afrika ruiniert.

Beginnen mit kleinen Zeichen

Zugegeben, die angesprochenen Themen sind große Brocken. Vielleicht sollte Kern daher zuerst dünnere Bretter bohren. Anbieten würde sich hier beispielsweise die Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren. Das würde für viele Österreicher eine willkommene Ersparnis bedeuten und wäre ein glaubhaftes Zeichen dafür, dass sich jetzt wirklich etwas ändern wird. Fakt ist allerdings, dass sich die Regierung nicht einmal gegen die Erhöhung dieser unbeliebten Gebühr gewehrt hat. In diesem Sinne: Freundschaft Genossen!

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