Die Regierung ist für die Zonen

Syrische „Rebellen“ gegen Schutzzonen für Flüchtlinge

Bildquelle: APA

Russland, die Türkei und der Iran haben sich auf die Einrichtung von Schutzzonen in Syrien verständigt. Delegationsleiter der drei Länder unterschrieben am Donnerstag in der kasachischen Hauptstadt Astana ein entsprechendes Memorandum. Der Chefunterhändler Syriens erklärte, die Regierung in Damaskus unterstütze die Initiative. Die Vertreter der syrischen Opposition allerdings protestieren dagegen.

In den künftigen Schutzzonen soll nach russischen Angaben ab Samstag nicht mehr geschossen werden. Das kündigte Alexander Lawrentjew, der Moskauer Delegationsleiter am Donnerstag an. Russland, der Iran und die Türkei wollen im Rebellengebiet vier Zonen einrichten, in denen Flüchtlinge sicher sein sollen.

Keine Luftwaffe in den Zonen

Moskau werde keine Flugzeuge über den Schutzzonen einsetzen, solange es von dort aus keine „Versuche der Destabilisierung“ gebe, sagte Lawrentjew der Agentur Tass zufolge. Die syrische Führung habe die Einigung begrüßt. Deshalb gehe er davon aus, dass auch die syrische Luftwaffe die Zonen nicht mehr attackieren werde.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte sich am Mittwoch bei einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan in Sotschi für die Einrichtung von „Zonen der Deeskalation“ in Syrien eingesetzt. Wie türkische Zeitungen am Donnerstag berichteten, äußerte Erdogan bei seiner Rückreise aus Russland die Hoffnung, dass diese Zonen den Syrien-Konflikt „zur Hälfte“ lösen könnten. Erdogan sagte demnach im Flugzeug, die Zonen würden Idlib, Teile der Provinz Aleppo, Al-Rastan in der Provinz Homs, einen Teil von Damaskus und einen Teil von Daraa umfassen.

Russland und Türkei für politische Lösung

Russland und die Türkei stehen im syrischen Bürgerkrieg auf entgegengesetzten Seiten, doch verstärkten sie im vergangenen Jahr ihre Kooperation, um eine Waffenruhe und eine politische Lösung des Konflikts zu erreichen. Im Dezember vermittelten sie die Evakuierung des Ostteils von Aleppo sowie eine neue Waffenruhe, die aber brüchig bleibt. Auch vermittelten sie neue politische Gespräche zwischen den „Rebellen“ und Regierungsvertretern in Astana. Der Iran steht ebenso wie Russland auf der Seite des syrischen Staatschefs Bashar al-Assad.

Schutzzonen waren bereits vor dem Sturm auf die Stadt Aleppo im Gespräch. Die Umsetzung gilt allerdings als schwierig, weil sich alle Kriegsparteien einigen müssten, die Zivilisten in diesen Gebieten nicht anzugreifen.

Share on FacebookShare on Google+Tweet about this on TwitterShare on LinkedInShare on VKShare on TumblrEmail this to someone