Feilschen um neues Arbeitsmarktpaket

Finanzminister Schelling: „Die Sozialpartnerschaft ist tot“

Bildquelle: APA

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hält wenig von der urösterreichischen Tradition der Sozialpartnerschaft. „Die Sozialpartnerschaft ist tot. Sie weiß es nur noch nicht“, sagte Schelling zu den „Oberösterreichischen Nachrichten“ mit Blick auf das Feilschen der Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter zu einem neuen Arbeitsmarktpaket. Vor allem bei der Flexibilisierung spießt es sich.

Sollten die Sozialpartner bis Ende Juni keine Einigung erzielen, dann will die Bundesregierung eingreifen – so sieht es zumindest das Arbeitsprogramm der Regierung vor, das allerdings schon in einigen anderen Bereichen wie der Familienbeihilfe für Ausländer im zeitlichen Verzug ist.

„Ich erwarte, dass die Sozialpartner so wie in den vergangenen 25 Jahren keine Lösung zustande bringen“, so ein skeptischer Finanzminister zur Zeitung. Man müsse eine Standortpartnerschaft bilden, die berücksichtigt, dass es nicht mehr um Klassenkampf gehe, meinte Schelling.

Share on FacebookShare on Google+Tweet about this on TwitterShare on LinkedInShare on VKShare on TumblrEmail this to someone