SPÖ auf historischem Tief in den Umfragen

Nach Scheitern der Koalition: Kern gegen Neuwahlen

Wochenblick Sondermagazin
By SPÖ Presse und Kommunikation (Pressekonferenz Christian Kern 17.5.2016) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Nach dem Rücktritt Miterlehners und der Neuwahl-Forderung von Außenminister Kurz zeigt sich Kanzler Kern weiterhin entschlossen, bis in den Herbst 2018 weiterregieren zu wollen. Damit stellt er sich gegen ÖVP, FPÖ und NEOS, die sich für vorgeschobene Nationalratswahlen ausgesprochen haben.

Wie der ORF berichtet, sprach sich Kern gegen eine Neuwahl aus und wolle versuchen, weiterhin im Parlament Lösungen zu finden. Dieses Vorhaben wolle er wenn nötig auch mit „wechselnden Mehrheiten“ umsetzen. Ob man das dann als Minderheitsregierung bezeichnen wolle, sei eine „Geschmacksfrage“.

Ende der rot-schwarzen Zusammenarbeit

Kern drohte der ÖVP außerdem mit einem lang andauernden Ende der Zusammenarbeit beider Parteien, sollte die ÖVP sich gegen Annäherungsversuche verwehren und forderte eine Entschuldigung von Außenminister Kurz. Er sei im Rahmen seiner Angebote zu einer sogenannten „Reformpartnerschaft“ mit dem Vorwurf der Unehrlichkeit konfrontiert worden, was er sich nicht bieten lasse. Außerdem solle sich Kurz davor hüten, die Familie in die politische Auseinandersetzung hineinzuziehen. Grund für die Warnung ist die Affäre um Christian Kerns Sohn, Niko Kern. Dieser begab sich jedoch aus eigenen Stücken in die Debatte und verschickte noch vor dem tatsächlichen Rücktritt Mitterlehners SMS, die auf diesen hindeuteten.

Kern auf historischem Tief

Laut einer von der Tageszeitung ÖSTERREICH nach dem Rücktritt Mitterlehners in Auftrag gegebenen Umfrage von „Research Affairs“ liegt die SPÖ unter Kern mittlerweile mit 21% abgeschlagen auf dem dritten Platz hinter ÖVP und FPÖ. Auf dem ersten Platz befindet sich die ÖVP – angenommen Kurz würde an der Spitze stehen – mit 35%, gefolgt von der FPÖ, unter der Obmannschaft Straches, mit 25%.

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