Trotzdem soll er verhaftet werden

Schwedische Ermittlungen gegen Julian Assange eingestellt

Bildquelle: APA

Die schwedische Staatsanwaltschaft stellt die Ermittlungen wegen Vergewaltigungsvorwürfen gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange ein. Das teilte Anklägerin Marianne Ny am Freitag in Stockholm mit. Nach langem Tauziehen um eine Befragung des Australiers zu den Vorwürfen aus dem Jahr 2010 war er im November in der Botschaft Ecuadors in London verhört worden.

„Diese Befragungen haben zu weiteren Ermittlungsmaßnahmen geführt“, hieß es in der Entscheidung der Staatsanwaltschaft. „Es ist jetzt nicht möglich, weitere Schritte zu unternehmen, um die Ermittlungen voranzubringen.“

Er soll trotzdem verhaftet werden

Die britische Polizei erklärte unterdessen, Assange würde umgehend verhaftet, falls er die ecuadorianische Botschaft verlassen sollte. Assange hält sich seit 2012 in der Botschaft Ecuadors in London auf, um dem schwedischen Haftbefehl zu entgehen.

Die Behörde sieht sich demnach auch nach der jüngsten Entwicklung verpflichtet, den Haftbefehl auszuführen. Assange werde immer noch wegen eines „viel weniger schweren“ Vergehens gesucht. Um was es sich dabei handelt, erläuterte Scotland Yard zunächst nicht.

Der Australier befürchtete, von Schweden aus in die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm eine Verurteilung für die WikiLeaks-Enthüllungen droht. Die USA machen ihn dafür verantwortlich, dass über seine Plattform brisante US-Dokumente aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak veröffentlicht wurden.

Trotzdem: Sieg für Assange

„Der Verdächtige hat das Land verlassen, und angesichts der Fakten und der Umstände in diesem Fall wird nicht erwartet, dass es in absehbarer Zukunft möglich ist, die Entscheidung auszuführen, ihn nach Schweden auszuliefern“, erklärte die schwedische Anklage. Weitere Ermittlungen würden erfordern, dass Assange in Schweden vor Gericht auftrete. Die Anwälte des Australiers hatten immer wieder eine Aufhebung des Haftbefehls beantragt. Assange hatte die Vergewaltigung stets bestritten. Weitere Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs gegen ihn waren im Sommer 2015 verjährt.

Ob und wann Assange sein Exil nach der Nachricht vom Freitag verlassen würde, war zunächst unklar. Assange hatte angekündigt, im Falle der Freilassung von Whistleblowerin Chelsea Manning freiwillig in die USA zu gehen, hatte das später aber wieder relativiert. Manning war am Mittwoch auf freien Fuß gekommen.

Der schwedische Anwalt von Assange feierte die Einstellung der Ermittlungen als Sieg: „Wir haben den Fall gewonnen“, sagte der Jurist dem schwedischen Rundfunk. „Das ist ein totaler Sieg für Julian Assange. Er ist natürlich froh und erleichtert.“

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