Durch Tagsetzung wurde falscher Eindruck erweckt

Rechtsmittel wirken: „Dahamist.at“ (Medieninhaber: Uwe Sailer) muss Gegendarstellung veröffentlichen

Wochenblick Sondermagazin
Bildquelle: Pixabay

Der Blog „dahamist.at“ (Medieninhaber: Uwe Sailer) brachte fälschlicherweise eine Person mit der verbotenen Webseite „alpen-donau.info“ in Verbindung. Nun musste er auf Anweisung des Oberlandesgerichts Linz eine Gegendarstellung veröffentlichen.

Auf dem Blog des pensionierten Polizeibeamte und Datenforensikers Uwe Sailer „dahamist.at“ werden regelmäßig Personen mit unliebsamen politischen Meinungen angeprangert. Im Sommer bezog er sich in einem seiner Postings auf das extremistische und offen zur Gewalt aufrufende Antifa-Portal „Recherche-Wien“, das über den Freigang Gottfried Küssels im Alten AKH berichtete und wahrheitswidrig behauptete, dass Dr. Christian Alexander einem Treffen anwesend gewesen wäre. Im Sailer-Blog wurde unter den Bericht der Tag „Dr. Alexander Christian“ gesetzt, womit er ihn aufgrund des Titelbildes fälschlicherweise auch in Verbindung mit der Alpen-Donau-Webseite brachte.

Pflicht zur Gegendarstellung

Dieser entschied sich, gegen den dadurch erwirkten Eindruck, er stünde in Verbindung mit der Webseite, juristische Schritte einzuleiten. Auf dem Sailer-Blog wurde daraufhin das Posting gelöscht. Während das Landesgericht Linz in erster Instanz seine Forderung nach einer Gegendarstellung ablehnte, kam das Oberlandesgericht Linz nach einer Berufung zu einem anderen Schluss. Uwe Sailer als Medieninhaber bzw. sein Blog wurden dazu verpflichtet, eine Gegendarstellung zu veröffentlichen. Dem ist er bereits nachgekommen.

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