Umstrittener Vergleich als erstes Beweisthema

Eurofighter-U-Ausschuss startet die Befragungen

Bildquelle: APA

Im zweiten Eurofighter-Untersuchungsausschuss beginnen am Mittwoch die Befragungen. Das erste Beweisthema ist dabei der umstrittene Vergleich, den der damalige Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) im Jahr 2007 mit EADS (heute Airbus) abgeschlossen hat. Erste Auskunftsperson ist Birgit Caesar-Stifter vom Rechnungshof.

Der Ausschuss tritt aufgrund des baldigen Neuwahlbeschlusses gleich zum Start an drei Tagen hintereinander zusammen. Nach Caesar-Stifter, sie ist Leiterin der Abteilung „Äußeres/Verteidigung“ im Rechnungshof, steht am Mittwoch noch Wolfgang Peschorn, Präsident der Finanzprokuratur, den Abgeordneten Rede und Antwort. Der frühere Ressortchef und heutige Landesrat Darabos ist für Donnerstag geladen.

Fortführung nach der Wahl

Den Vorsitz im Ausschuss führt diesmal vorrangig der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP). Abgeschlossen werden die Befragungen am 12. Juli, da tags darauf im Nationalrat die Neuwahl beschlossen werden soll. FPÖ und Grüne sowie zuletzt auch die ÖVP haben sich aber bereits für eine Fortführung nach der Wahl ausgesprochen.

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