EU bisher untätig

Verteidigungsminister Doskozil warnt vor neuem Asylansturm wie 2015

Wochenblick Sondermagazin
By SV [CC BY 3.0], via Wikimedia Commons

Seit Jahresbeginn kamen laut offiziellen Angaben etwa 60.000 Migranten in Italien an. Die Zahlen steigen seit dem Vorjahr und bis zu einer Million Flüchtlinge soll momentan in Libyen auf die Überfahrt nach Europa warten. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil warnt unterdessen vor einem weiteren Asylansturm wie 2015.

Täglich kommen mehr Migranten aus Nordafrika in Italien an. In der letzten Maiwoche waren es rund 10.000 Migranten und erst vergangenes Wochenende wurden 3.000 Migranten im Mittelmeer von der italienischen Küstenwache nach Italien gebracht.

Migration übers Mittelmeer steigt an

Eine Million Menschen befinden sich laut verschiedenen Berichten in Libyen und warten auf die Überfahrt nach Europa. Und auch von Algerien aus versuchen es immer Migranten in Booten nach Europa. Die guten Wetterbedingungen lassen die Migrationsströme wieder anschwellen. Doch auch die „Rettungsmissionen“ der sogenannten Hilfsorganisationen nahe der libyschen Küste tragen dazu bei, warf kürzlich ein Offizier der libyschen Küstenwache den NGOs vor.

Wie die „Kleine Zeitung“ berichtet, ist die Zahl der Migranten, die über das Mittelmeer Italien erreichen, gegenüber dem Vorjahreszeitraum stark angestiegen. Seit Beginn des Jahres sind laut italienischem Innenministerium 60.000 Migranten an der italienischen Küste angekommen – eine Steigerung um 25 Prozent gegenüber 2016. Um der Situation irgendwie Herr zu werden, schloss die italienische Regierung deshalb vor Kurzem Abkommen mit dem Tschad und Niger. In den beiden afrikanischen Staaten, die als wichtige Transitländer auf dem Weg nach Libyen gelten, finanziert Italien die Errichtung von Flüchtlingszentren.

Doskozil: „Wir erleben derzeit ähnliche Situation wie 2015“

„Wir erleben derzeit eine ähnliche Situation wie 2015, nur dass es diesmal die zentrale Mittelmeer-Route und nicht die Westbalkan-Route ist. Und genauso wie 2015 scheint es nur wenige in Brüssel zu interessieren“,

kritisierte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil gegenüber dem „Kurier“ die Untätigkeit der EU.

Dieses Mal könnte die Situation für Österreich sogar noch problematischer werden:
„Und im Vergleich zum Sommer 2015 befindet sich Österreich, als direkter Nachbar Italiens, diesmal in einer noch exponierteren Lage“, warnte Doskozil weiter.

Doskozil: Schließung der Grenze am Brenner „letztes Mittel“

Auf einen möglichen neuen Ansturm aus Italien angesprochen, antwortete Doskozil dem „Kurier“: „Österreich kann jederzeit das Grenzmanagement am Brennerpass hochfahren, die Vorbereitungen sind getroffen.“ Eine damit verbundene Grenzschließung sei aber „das letzte Mittel“, erklärte der SPÖ-Minister. Österreich werde, so bekräftigte Doskozil, „eine Wiederholung von 2015 sicher nicht mehr zulassen“. Ob der rote Verteidiungsminister in einem solchen Fall dann tatsächlich nach dem Vorbild der Visegrad-Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und Slowakei handelt und die Grenze schließt, wird abzuwarten sein.

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