Russland will Terroristen Staatsbürgerschaft entziehen

Symbolbild Russland (C00)

Wer in Russland künftig Terroranschläge verübt, dem kann die Staatsbürgerschaft entzogen werden. Die Duma hat das Gesetz am Mittwoch beschlossen. Wer zukünftig die Staatsbürgerschaft Russlands erlangen möchte, muss ein Bekenntnis zur russischen Geschichte, Tradition und Kultur ablegen.

Das russische Oberhaus muss dem Gesetz noch zustimmen, dabei handelt es sich aber nur noch um eine reine Formalität. Präsident Vladimir Putin hatte bereits nach dem Anschlag in St. Petersburg rechtliche Schritte gefordert. Bei dem Anschlag im April dieses Jahres starben 15 Menschen. Bei den Ermittlungen kam zu Tage, dass der Attentäter aus Kirgistan stammt, die russische Staatsbürgerschaft besitzt und IS-Anhänger ist.

Schwur für neue Staatsbürger

Wer künftig russsischer Staatsbürger werden möchte, muss neben dem Eid auf die russische Verfassung  auch einen Schwur ablegen. Der neue Staatsbürger Russlands muss dabei schwören „wahrhaftig gegenüber Russland zu sein und seine Kultur, Geschichte und Traditionen zu respektieren“.

Mit dem neuen Gesetz soll es leichter möglich sein, Terroristen die russische Staatsbürgerschaft zu entziehen. Nach einer Verurteilung wegen terroristischer Straftaten müssen die Gerichte den Fall innerhalb von fünft Tagen der Einwanderungsbehörde melden.

Weitere Artikel …