Zinstauschgeschäfte

Korruption: Salzburgs Bürgermeister tritt im September zurück

Bildquelle: APA

Der Bürgermeister der Stadt Salzburg, Heinz Schaden (SPÖ), hat am Montagvormittag in einer Pressekonferenz seinen Rücktritt angekündigt. Vollziehen will er ihn allerdings erst bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 20. September. Ein Termin für die Bürgermeister-Neuwahl steht vorerst noch nicht fest, sie dürfte frühestens im November stattfinden.

Er werde auch alle öffentlichen Ämter, die mit der Funktion des Bürgermeisters verbunden sind, zurücklegen, erklärte der Langzeitbürgermeister. Schaden war am Freitag am Landesgericht Salzburg wegen Beihilfe zur Untreue zur drei Jahren Haft, einem davon unbedingt verurteilt worden. Sein Verteidiger meldete umgehend Nichtigkeitsbeschwerde an und legte Berufung ein, das Urteil ist damit noch nicht rechtskräftig.

Zinstauschgeschäfte

Schaden soll im Jahr 2007 im Zuge einer Absprache mit dem damaligen Landesfinanzreferenten Othmar Raus (SPÖ) sechs negativ bewertete Zinstauschgeschäfte der Stadt ohne Gegenleistung an das Land übertragen haben. Die Richterin ging im Prozess von einem Schaden von mindesten drei Millionen Euro aus.

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