Politiker von SPD und Grüne am Bündnis beteiligt:

„Aufstehen gegen Rassismus“ wird vom Verfassungsschutz beobachtet

Wochenblick Sondermagazin
Bildquelle: Aufstehen gegen Rassismus; Montage: Info-Direkt

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, dem unter anderem Politiker der SPD und Grünen angehören, wird wegen extremistischer Kontakte nun vom Verfassungsschutz beobachtet.

Vor kurzem berichtete „Info-Direkt“ über das von der Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ beworbene „Aktionskit“, mit dem AfD-Infotische „unschädlich“ gemacht werden sollen. Dort wiesen wir auch auf die zahlreichen Querverbindungen zwischen Politikern der Grünen und der SPD sowie linksextremen Organisation wie der „Interventionistischen Linken“ hin. Diese dürften nun auch dem Verfassungsschutz aufgefallen sein, wie die „Junge Freiheit“ berichtet.

Vom Verfassungsschutz beobachtet

Denn nun wird die Initiative von zwei Landesämtern für Verfassungsschutz in ihren Berichten erwähnt. Im Bericht von Baden-Württemberg heißt es etwa:

„Zum Zweck, den Rassismus in Staat, Parteien und der ‘Mitte der Gesellschaft’ zu bekämpfen, wurden verschiedene Kampagnen und Bündnisse initiiert, die Linksextremisten zumindest mittrugen. Im Frühjahr gründete sich etwa ein Bündnis ‘Aufstehen gegen Rassismus’ (AGR), das sich insbesondere die Bekämpfung der AfD mittels unterschiedlichster Aktionsformen zum Ziel setzte.“

Im Bericht von Schleswig-Holstein wird das Bündnis unter der Kategorie „Anti-AfD-Agitation“ gelistet:

„Das Bündnis ‘Aufstehen gegen Rassismus’ (AgR) ist ein bundesweites Bündnis aus verschiedenen Organisationen, Parteien und Verbänden des bürgerlichen und zum Teil auch des linksextremistischen postautonomen Spektrums (Interventionistische Linke, IL)“

Warnung vor Aktivitäten

Besonders im Hinblick auf die Bundestagswahl warnen die Verfassungsschützer vor einer „deutlichen Zunahme der Quantität und auch der Qualität der Aktionen von Linksextremisten“. Dass diese dabei direkt von hochrangigen Politikern, wie beispielsweise Göring-Eckardt, Özdemir, Ralf Stegner und Manuela Scheswig („Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem“) unterstützt werden, ist ein Skandal. Doch die öffentliche Empörung bleibt aus.

 

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