Integrationsministerium gescheitert

FPÖ fordert „Ministerium für Heimatschutz und Leitkultur“

Bild: von Multimedia-Blog Brundespraesident.in (originally posted to Flickr as Herbert Kickl) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Ein „Ministerium für Heimatschutz und Leitkultur“ wäre ein Gebot der Stunde, so FPÖ-Generalsektretär Herbert Kickl. Die Integrationspolitik von ÖVP-Minister Sebastian Kurz sei gescheitert.

In einer Presseaussendung vom Samstag bezeichnete FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl die Integrationspolitik als gescheitert und das Integrationsministerium als ganz und gar ineffizient. Als Maßnahme gegen die voranschreitende Islamisierung und die entstehenden Parallelgesellschaften forderte Kickl deshalb ein „Ministerium für Heimatschutz und Leitkultur“.

„Österreich-zuerst“-Kultur ist Staatsaufgabe Nummer 1

Den „immer stärker werdenden Parallelgesellschaften“ will die FPÖ eine „österreichische Leitkultur entgegensetzen, bevor es für Österreichs Kultur, Lebensart und Werte zu spät ist und wir fremd im eigenen Land werden“:

„Eine Regierung hat proaktiv und zuallererst Werte in Rot-Weiß-Rot zu vertreten. Ein ‚Ministerium für Heimatschutz und Leitkultur‘ wäre ein Gebot der Stunde und erfolgversprechender als das ganz und gar ineffiziente Integrationsministerium. Eine ‚Österreich-zuerst‘-Kultur muss Staatsaufgabe Nummer eins werden“, sagte FPÖ-Generalsekretär.

Kurz mit Kniefall vor dem politischen Islam

Scharf kritisierte Kickl zudem die Arbeit des Integrationsministers Kurz.. Das neue Islamgesetz sei demnach ein „Fall für den Reißwolf“ und ein „Kniefall von Minister Kurz vor dem politischen Islam“. Dieses Gesetz sei überhaupt neu aufzusetzen.

„SPÖ und ÖVP haben dem Islamisierungsmultikulti den roten Teppich ausgerollt und tun es noch. Ihre Politik hat dem politischen Islam in Österreich den Boden aufbereitet. Die Integrationspolitik ist gescheitert, kein Wunder bei einem ÖVP-Minister Kurz, der den Islam als Teil Österreichs sieht und Österreich zu wenig Willkommenskultur attestierte“, so Kickl abschließend.

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