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Familienministerium finanziert Antifa-Seminar



Symbolbild: flickr; JouWatch - Antifa Antifaschisten [CC BY-SA 2.0]

Die Antifa ist eine extremistische Organisation, die weltweit aufgrund ihrer Anwendung von Gewalt gegen Patrioten in den Schlagzeilen ist. Auch in Österreich werden in regelmäßigen Abständen Anschläge verübt. Nun finanziert das BMFJ ein Antifa-Seminar.

Die Antifa-Szene fällt auch in Österreich regelmäßig mit Straftaten auf: Nicht nur wegen Hasspostings, sondern auch wegen Schändungen von Denkmälern, Angriffen auf Politiker, Zerstören von Autos und Wohnungen und das Verwüsten von Gasthäusern mit „falschen“ Gästen. Letztes Jahr gipfelte eine Antifa-Veranstaltung sogar in einem Mordversuch an einem Identitären.

Antifa-Reise nach Barcelona

Info-DIREKT hat schon mehrmals aufdeckt, wie Steuergelder über Umwege zur Finanzierung der Antifa-Szene verwendet werden. Nun sorgt ein ein neuer Fall für Wirbel: Das Bundesministerium für Familien und Jugend (BMFJ) finanziert nämlich ein „AntiFa-Seminar 2017„:

Screenshot: Website von GPA-djp Jugend

Begleitet wird die „Studienreise“ unter anderem vom SPÖ-Gemeinderat und Gewerkschafts-Jugendsekretär Ali Firat. Die Teilnehmer müssen nur einen Teil der Kosten selbst tragen. Als Veranstalter tritt die Jugendorganisation der GPA-djp, „der Interessenvertretung im Graphischen Gewerbe, der Papier und Pappe verarbeitenden Industrie und JournalistInnen“ auf. „Wir engagieren uns aktiv in der antifaschistischen Arbeit und sensibilisieren vor allem die jungen Menschen in diesem Bereich“, heißt es bereits in einem Beschluss aus dem Jahr 2011.

GPA-djp Jugend und Antifa

Man könnte nun meinen, die Organisation versteht unter Antifa etwas anderes als die Öffentlichkeit. Doch immer wieder springt die Jugendorganisation für angeklagte Antifas in die Bresche. Beispielsweise für Jahn B., der wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt und Körperverletzung angeklagt und schuldig gesprochen wurde, weil er die Verhaftung des Antifaschisten Hüseyin C. störte. Hüseyin C. wurde 2014 wegen versuchter Verletzung von Beamten, da er mit einer Fahnenstange auf sie einzustechen versuchte und Beamte mit Steinen beworfen hat, sowie Widerstand gegen die Staatsgewalt, ebenfalls verurteilt. Oder Josef S., der wegen Landfriedensbruchs, Sachbeschädigung und Körperverletzung zu zwölf Monaten Freiheitsstrafe verurteilt wurde.

Verharmlosung und Relativierung

Auf der Seite der GPA-gjp Jugend heißt es trotz der Verurteilungen noch immer: „Die Anklage gegen Jahn reiht sich in die skandalträchtigen Vorverurteilungen von AntifaschistInnen des letzten Jahres ein, sodass für ihn – wie zuvor für Josef, Hüseyin und zig andere AntifaschistInnen – längst die Schuldvermutung gilt. Es spielt keine Rolle, was er als Einzelner getan oder eben nicht getan hat, vielmehr geht es darum, Protest gegen Rechts zu kriminalisieren und AntifaschistInnen mundtot zu machen. …  Zivilcourage darf nicht aus der Öffentlichkeit verdrängt, kriminalisiert und verurteilt werden.

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