Enge Verzahnung

Grüne Gemeinderätin marschierte bei Extremisten-Demo

Screenshots: Facebook; Komposition: Info-DIREKT

Birgit Hebein ist seit 2010 Gemeinderätin für die Wiener Grünen. Dabei ist Hebein nicht nur im kommunistischen Verein FÖJ-Bfs aktiv, sondern sympathisiert auch mit der extremistischen Antifa. Zuletzt beteiligte sie sich an einer Demonstration der (als besonders gewaltbereit bekannten) „Autonomen Antifa Wien“.

Das gewaltbereite Umfeld der Antifa zündet Autos an, schändet Kirchen und Denkmäler, attackiert Menschen, schlägt Fensterscheiben ein und beschmiert Fassaden, bedroht Unbeteiligte und verwüstet Lokale, die ihnen nicht antifaschistisch genug sind. Besonders militant gibt sich die „Autonome Antifa Wien“, die selbst vom Verfassungsschutz inzwischen als extremistisch eingestuft wird, weil sich ihr Umfeld in der Vergangenheit mehrfach selbst zu schweren Straftaten bekannt hat.

Birgit Hebein und die „Autonomer Antifa Wien“

Bei vielen Grün-Wählern kassieren die Extremisten dafür Applaus. Doch nicht nur das: Erst letztes Wochenende demonstrierte die „Autonome Antifa Wien“ gegen ein Gedenken an die Verteidigung Wiens. Nur durch massive Polizeipräsenz konnte verhindert werden, dass die Antifa-Gewaltaufrufe zur brutalen Realität wurden.

Laut Facebook mit dabei: Die grüne Gemeinderätin und Klubchefin im 15. Bezirk Birgit Hebein.

Autonome Antifa Wien

Denn die Autonome Antifa Wien gilt für Viele als besonders militante Drehscheine der österreichischen Antifa-Szene. Ein kurzer Blick auf deren Facebook-Seite zeigt bereits, wessen Geistes Kind diese Vereinigung ist, deren zentrales Feindbild der Staat Österreich ist:

Dass Hebein nicht wusste, wer zur Veranstaltung aufrief, ist unwahrscheinlich. Denn auf Facebook macht Hebein keinen Hehl aus ihrem Wohlwollen für die Extremisten. Ihr gefällt selbst die Seite der „Autonomen Antifa Wien“:

Hebeins Likes auf Facebook

Grüne und Antifaschismus

Dabei dürfte sie schon länger mit diesem Milieu vernetzt sein. In einer Debatte in der Bezirksvertretung von Rudolfheim-Fünfhaus 2009 kam an die Öffentlichkeit, dass sich Hebeins NGO-Vergangenheit rund um die radikale No-Border-Initiative „VolxTheaterKarawane“, das berüchtigte Ernst-Kirchweger-Haus und die kommunistische Organisation FÖJ-BfS abgespielt haben dürfte. Bei letzterer Organisation ist sie bis heute Vorstandsmitglied.

An vorderster Front dabei war bis vor ein paar Jahren auch Herbert Sburny, ehem. Grüner Gemeinderat in Neubau und Ehemann der langjährigen Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Michaela Sburny. Nicht zuletzt ist der Sitz des Vereins wohl nicht zufällig in der Belvederegasse 10, 1040 Wien. Dort sitzen nämlich auch die „Grünen & Alternativen Gewerkschafter“. In einer Veröffentlichung des Verein vom Juni wird sogar eine Empfehlung abgegeben, bei den „Genoss*innen der Autonomen Antifa Wien vorzbeizuschauen.“

Kein Einzelfall

Die Strukturen der Extremisten reichen weit in die Partei der Grünen hinein. Überschneidungen sind längst kein Einzelfall mehr. So ist es kein Zufall, dass sich erst unlängst die Grüne Nationalratsabgeordnete Sigrid Maurer über die Sperre einer besonders radikalen Antifa-Seite schockiert zeigte. Eine Seite, auf der unter anderem zu Mordanschlägen aufgerufen und tausende Bilder und Adressen von missliebigen Personen veröffentlicht wurden.

In Kärnten war eine Halle der Grünen Ausgangspunkt für die Schändung eines Denkmales zu Ehren der Gefallenen beider Weltkriege und des Kärntner Abwehrkampfes. Moralische Unterstützung bekamen sie mutmaßlich von Janine Wulz, die unter dem Tarnnamen „Jozsefine Broz“ (die Frau des kommunistischen Massenmörders Tito) eine Stellungnahme abgab. Sie ist seit 2015 Bezirksrätin für die Grünen in Wien-Wieden und war zuvor für die ÖH aktiv. Auch der Grüne Nationalratsabgeordnete und angebliche Kämpfer gegen Rechtsextremismus, Karl Öllinger, sprang mit einer eigenen Pressemitteilung für die Denkmal-Schänder (6 von ihnen wurden inzwischen verurteilt) in die Presche.

Als Hamburg dieses Jahr zum Schauplatz von Antifa-Krawalle wurde und die Extremisten ganze Straßenzüge verwüsteten, Autos anzündeten, Geschäfte plünderten und Polizisten attackierten, relativierte der Innsbrucker Grünen-Gemeinderat Mesut Onay die Antifa. Obwohl 476 Beamte verletzt und fast 400 Gewalttäter festgenommen wurden. Auf Facebook schrieb er: „Distanzieren, irgendwie fällt mir das schwer, ich frag mich von wem? Von der strukturellen Gewalt des sozioökonomischen Systems […] oder von der Polizei, die gewaltsam eine friedliche Demo stürmt weil sich darin Vermummte des schwarzen Blocks befinden? Oder von dem Teil der DemonstrantInnen, der dadurch Anlass sieht die ganze Stadt kurz und klein zu schlagen?“

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Nur weiter diese linke Brut aufdecken und öffentlich zugänglich machen. Vielleicht denken andere Menschen auch darüber nach.

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Solche Artikel wünsche ich mir öfter. Man sollte diese Informationen auf einer Seite sammeln.

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