Moskau erwartet baldige Ausdehnung der Schutzzonen in Syrien

Die Verhandlungen in Kasachstan über die Ausweitung der Schutzzonen in Syrien haben nach russischen Angaben Fortschritte gemacht. Die Delegationen stünden kurz vor der Unterzeichnung einer Vereinbarung über insgesamt vier „Deeskalationszonen“, sagte der russische Delegationsleiter Alexander Lawrentjew am Donnerstag in der kasachischen Hauptstadt Astana.

Federführend bei den dortigen Gesprächen sind Russland, der Iran und die Türkei. In den Sicherheitszonen soll mit Hilfe russischer Militärpolizei eine Feuerpause durchgesetzt werden. In drei der Zonen sind russische Kräfte bereits aktiv, es handelt sich um Homs im Zentrum des Landes, um die Region Ost-Ghuta bei Damaskus und um ein Gebiet im Süden Syriens. In Astana wurde nun über die Errichtung einer vierten Zone in der Region Idlib im Nordwesten Syriens verhandelt. Russische Diplomaten rechneten mit einer baldigen Einigung.

Friedensgespräche und Verhandlungen

Die derzeitigen Verhandlungen in Astana sind die sechste Runde der Friedensgespräche, die in Kasachstan stattfinden. Parallel dazu gibt es Gespräche unter Vermittlung der Vereinten Nationen in Genf. Die Verhandlungen in Astana konzentrieren sich auf militärische und technische Fragen, in Genf geht es um die politischen Aspekte.

Vertreter der syrischen Regierungsgegner trafen am Donnerstag in Astana mit dem UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Staffan de Mistura, zusammen. De Mistura hatte kürzlich gesagt, er wolle im Oktober „substanzielle“ Friedensverhandlungen zwischen der syrischen Regierung und ihren Gegnern beginnen.

Die größte Gruppe der Regierungsgegner, das von Saudi-Arabien unterstützte Hohe Verhandlungskomitee (HNC), besteht auf dem Rücktritt des syrischen Staatschefs Bashar al-Assad als Vorbedingung für Verhandlungen. Andere Regierungsgegner wie die sogenannten Plattformen von Moskau und Kairo treten gemäßigter auf.

IS-Rückruck

Die noch von der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) kontrollierte Stadt Mayadin hatte kürzlich einen Teil der IS-Kämpfer aufgenommen, die mit ihren Familien von der libanesisch-syrischen Grenze dorthin gebracht wurden.

Die IS-Miliz hatte nach wochenlangen Gefechten im Grenzgebiet zwischen Syrien und dem Libanon mit der libanesischen Hisbollah-Miliz, einem Verbündeten der Assad-Regierung, den Abzug ihrer Kämpfer vereinbart. Das umstrittene Abkommen sieht vor, dass die Jihadisten mit ihren Angehörigen nach Deir ez-Zor gebracht werden. Die ölreiche Provinz an der Grenze zum Irak wird als einzige in Syrien noch vom IS kontrolliert.

Regierung am Vormarsch

Die von der russischen Luftwaffe unterstützten syrischen Regierungseinheiten beherrschen mittlerweile 65 Prozent der Provinzhauptstadt Deir ez-Zor. Sie konzentrieren sich darauf, den IS vollständig aus der Stadt zu vertreiben.

Die von den USA angeführte Militärkoalition unterstützt das kurdisch-arabische Militärbündnis der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), das den IS auf dem Ostufer des Euphrat bekämpft. Seit dem Beginn des Konflikts in Syrien im Frühjahr 2011 sind nach UN-Schätzungen mehr als 330.000 Menschen getötet worden.