Es droht weitere Destabilisierung:

Iranische Militärmanöver vor irakischem Kurdenreferendum

Wochenblick Sondermagazin

Einen Tag vor dem umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum der irakischen Kurden hat der Iran Militärmanöver an der Grenze abgehalten. Dabei sei in der Region Oshnawieh auch die Luftwaffe beteiligt, meldete der staatliche Sender Irib am Sonntag.

Am Vortag hatte die türkische Luftwaffe Angriffe auf Stellungen der kurdischen PKK im Norden des Irak geflogen. Diese hätten Angriffe auf türkische Grenzposten vorbereitet, teilte das Militär mit. Beide Länder lehnen das geplante Referendum ab. Sie befürchten ein Erstarken der kurdischen Autonomiebestrebungen in ihren Ländern.

Destabilisierung droht

Die Regierung der Autonomen Region Kurdistan will trotz Widerstands der Zentralregierung in Bagdad das Unabhängigkeitsreferendum am Montag abhalten. Neben dem Iran und der Türkei fordern auch die Vereinigten Staaten, Großbritannien und die Vereinten Nationen, auf die Volksabstimmung zu verzichten. Sie befürchten eine weitere Destabilisierung der Sicherheitslage in der Region.

Spannungen in Kirkuk

Bei der Explosion eines Sprengsatzes südlich der Ölstadt Kirkuk wurden Sicherheitskreisen zufolge am Samstag drei kurdische Peschmerga-Kämpfer getötet und fünf weitere verletzt. Die Explosion ereignete sich in Dakuk, einer Region, die an Gebiete grenzt, die von der radikalislamischen IS-Miliz gehalten werden. Auch in Kirkuk soll die Volksabstimmung stattfinden. Die Lage gilt als besonders explosiv, da dort Kurden mit Turkmenen und Arabern um die Macht ringen. Kirkuk wird zudem sowohl von der irakischen Zentralregierung als auch von der Regionalregierung Kurdistans beansprucht.

Türkei prophezeit Chaos

Einen Tag vor dem Unabhängigkeitsreferendum bezeichnete der türkische Ministerpräsident das Vorhaben erneut als „illegal“. „Das morgen im Nordirak stattfindende Referendum ist illegal und ungültig“, sagte Binali Yildirim nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntag in Ankara. Für die Folgen des Referendums, gegen das die ganze Welt sei, sei alleine die Regionalregierung im Nordirak verantwortlich, sagte Yildirim. Die Abstimmung werde zu weiterem Chaos in der Region führen.

Absage gefordert

Die türkische Führung fordert die Absage des Referendums und hat in den letzten Tagen den Ton gegen die Regionalregierung in Erbil verschärft. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte im Fall eines Referendums mit türkischen Sanktionen gedroht. Die türkische Armee hat zudem die Militärpräsenz nahe des Grenzübergangs Habur verstärkt. Die türkische Führung unterhält grundsätzlich gute Beziehungen zum irakischen Kurden-Präsidenten Massoud Barzani. Sie befürchtet jedoch, dass das Referendum Unabhängigkeitsbestrebungen der Kurden im eigenen Land befeuern könnte.

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