Linzer FPÖ verhindert umstrittene Islam-Schule

Symbolbild (C00)

Der islamische Verein Alif will in der Linzer Lunzerstraße eine Imamschule einrichten. Doch daraus wird nichts, weil die Raumordnung keine Schulnutzung zulässt. Markus Hein (FPÖ), zuständiger Planungsreferent , schloss eine Umwidmung kategorisch aus.

Schon vor Monaten entbrannte in Linz eine Diskussion über die geplante Imamschule des türkischen Vereins „Austria Linz Islamische Föderation“ (Alif), der von den Behörden als „fundamentalistisch“ eingeschätzt wird. Für das Projekt auf dem Gelände der Alif-Zentrale in der Lunzerstraße wurde mittels internationalem Spendenaufruf geworben, berichtete die „Presse“ bereits im Mai.

Keine Imamschule an diesem Standort

Doch aus dem geplanten Vorhaben wirds nichts, weil die Alif-Zentrale im Betriebsbaugebiet steht und daher nur für Büros und Werkstätten genutzt werden darf.

„Auf legalem Weg wird es an diesem Standort keinen Imam-Schulbetrieb geben. Als zuständiger Planungsreferent werde ich auch keine entsprechende Umwidmung, die dafür notwendig wäre, einleiten“, stellt FPÖ-Planungsreferent Markus Hein klar.

Für Hein kommt eine solche Imamschule nicht in Frage, weshalb er das Gebäude bereits zweimal überprüfen ließ:

„Oft wird diesen Schulen nachgesagt, dass sie als Hort der Radikalisierung und Islamisierung dienen. Solche Einrichtungen wollen wir in Linz mit allen Mitteln verhindern, deshalb habe ich dieses Objekt bereits zweimal baubehördlich vor Ort überprüfen lassen.“

Bei den baubehördlichen Überprüfungen konnte bisher auch kein Schulbetrieb nachgewiesen werden.

Möglicher illegaler Betrieb

Als Planungsreferent werde Hein mittels baubehördlicher Überprüfungen den legalen Betrieb einer Imamschule weiterhin verhindern. Um einen möglichen illegalen Betrieb einer solchen Schule zu verhindern, müssten aber Bund und Land handeln.

„Um einen etwaigen illegalen Betrieb einer solchen Schule zu verhindern, ist die Raumordnung aber nicht das geeignete Mittel. Baubehördliche Überprüfungen sind auszuschreiben, somit terminlich bekannt und jeder kann sich danach richten“, gab der FPÖ-Planungsreferen zu bedenken.

Sollte aber der Verein Alif tatsächlich vorhaben, eine Imamschule illegal zu betreiben, dürfen sich Bund und Land nicht aus der Pflicht nehmen.

„Sie müssen endlich bestehende Gesetze exekutieren und gegebenenfalls auch nachschärfen“, so Hein abschließend.

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