Zensur: Facebook und Twitter sperren bekannte Regierungskritiker

In letzten Tagen sperrten die Nachrichtendienste Twitter und Facebook mehrere bekannte Islam- und Regierungskritiker. Der berühmte Buchautor Akif Pirincci und der Islamkritiker Hamed Abdel-Samad wurden ohne Angaben von Gründen auf Twitter entfernt. Weiters sperrte Facebook die konservative Publizistin Anabel Schunke für 30 Tage.

Das Problem völlig mutwilliger Zensurmaßnahmen auf den großen Nachrichtendiensten besteht bereits seit längerer Zeit. Auf der Homepage „Facebook-Sperre – Wall of Shame“ setzt der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel seit geraumer Zeit mit den oft willkürlichen Facebook-Sperren auseinander:

„Facebook löscht Beiträge und sperrt Profile, auch wenn die darin enthaltenen Äußerungen in Einklang mit deutschen Gesetzen stehen. Gleichzeitig bleiben selbst strafbare Posts oder Kommentare, auch nach Hinweisen, online, weil sie offenbar nicht gegen die schwammigen ‚Gemeinschaftsstandards‘ Facebooks verstoßen. In einem Rechtsstaat darf jedoch nicht bestraft werden, wer sich rechtstreu verhält. Diese Seite dokumentiert Fälle, die diesen Grundsatz verletzen.“

„Islamisten werden in Schutz genommen“

Am Freitag sperrte Twitter ohne Angaben von Gründen vorübergehend den ägyptisch-deutschen Politikwissenschaftler und Islamkritiker Hamed Abdel-Samad. Laut Bericht der „Welt“ war der Sperre anscheinend ein Streit mit einem algerischen Islamisten vorausgegangen. Erst nach Intervention des Rechtsanwalts Steinhöfel wurde der Account nach zwei Stunden wieder freigeschaltet.

Auf Facebook verlangte Abdel-Samad eine Erklärung von Twitter:

„Was machen eigentlich Leute, die keinen Anwalt haben und medial nicht präsent sind? Müssen sie immer dieser Willkür ausgesetzt bleiben?“

Außerdem kritisierte der Politikwissenschaftler:

„Islamisten werden in Schutz genommen, aber Kritiker des Islamismus werden gesperrt. Wir bewegen uns definitiv in die falsche Richtung!“

Twitter löscht Pirincci

Bereits zwei Tage zuvor berichtete der deutsche Beststeller-Autor Akif Pirincci von seiner Sperre auf Twitter. Auch sein Account sei ohne Angaben von Gründen gelöscht worden.

„Die Umvolkung und Islamisierung Deutschlands erreicht in der Zwischenzeit wohl einen kritischen Punkt. Da will man nicht im Wege stehen“, kommentierte der Autor zynisch.

Facebook sperrt Anabel Schunke

Ebenfalls am 1. November setzte es für die konservative Kolumnistin Anabel Schunke eine 30-Tage-Sperre auf Facebook. Sie hatte in einem Beitrag sexuelle Übergriffe als „Neudeutsch: den Nafri machen“ bezeichnet. In einem YouTube-Video rechtfertigte sich Schunke tags darauf für ihren Beitrag. Es sei falsch, dass es sich bei dem Begriff Nafri „um eine pauschale Bezeichung für Nordafrikaner handelt. Der Begriff Nafri ist ein polizeiinterner Begriff und heißt nichts anderes als „Nordafrikanischer Intensivtäter“, so Schunke.