Nach Vorwürfen

Künftiger Klub will ohne Pilz Augenmerk nach vorne richten



Bildquelle: APA

Nach dem Rückzug von Parteigründer Peter Pilz wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung sind weiterhin einige Fragen offen, was seine Liste Pilz betrifft. In einer Sitzung am Sonntag wurden Modelle erarbeitet, wer nun den Klubvorsitz übernehmen könnte, sagte Mandatar Wolfgang Zinggl der APA. Der Partei-Name bleibt vorerst noch kommende Woche. Am Donnerstag konstituiert sich der neue Nationalrat.

Wer als Klubchef der acht Pilz-Abgeordneten angedacht ist, wollte Zinggl noch nicht sagen, es gebe mehrere Modelle. Der Partei-Name dürfte bis zur konstituierenden Sitzung noch nicht geändert werden, den Namen des Klubs könne man dann später noch ändern, man habe sich entsprechend informiert, erklärte Zinggl.

Pilz nicht mehr dabei

Die informelle „Klub-Sitzung“ am Sonntag, bei der Pilz selbst nicht dabei gewesen sei, sei „sehr konstruktiv und amikal“ verlaufen. „Natürlich ist das ein kurzer Niederschlag gewesen, der heftigst war“, meinte Zinggl zum Rückzug des Parteigründers. Nun wolle man aber das Augenmerk nach vorn richten.

Der langjährige Grüne Pilz war am Samstag zurückgetreten, weil er 2013 vor mehreren Zeugen betrunken eine junge Frau begrapscht haben soll. Zurückgewiesen hat Pilz dagegen Vorwürfe der sexuellen Belästigung seiner ehemaligen Assistentin, über die Medien berichtet hatten. Vielmehr stellte er „Rache“ seiner Ex-Partei in den Raum, die bei der Wahl Mitte Oktober aus dem Parlament geflogen ist, während er den Einzug mit seiner Liste schaffte.

„Wohlkoordinierten Kampagne in den Medien“?

Auch sein Mitstreiter und Neo-Abgeordneter Peter Kolba bemühte sich am Sonntag, Pilz als Opfer darzustellen: Auf Facebook sprach er von einer „wohlkoordinierten Kampagne in den Medien“, die Pilz zum Rücktritt veranlasst habe. „Uns bläst als Liste Pilz von den Mächtigen dieser Republik nun heftiger Gegenwind ins Gesicht“, vermutet er offenbar ein Komplott. „Man will keine Kontrolle à la Peter Pilz“, glaubt Kolba. Die Partei werde aber seine Kontrollarbeit fortsetzen und man werde sich bemühen, Pilz „nach dessen selbstgewählter Pause“, wie es Kolba ausdrückt, einzubinden.

Auch die Ex-Sprecherin des Frauenvolksbegehrens, Maria Stern, die (nicht erfolgreich) auf Platz zehn der Pilz-Liste kandidierte, steht „nach wie vor zu dem Politiker Peter Pilz“, wie sie dem „Standard“ (online) mitteilte. Die Vorwürfe gegen ihn wegen sexueller Belästigung seien ihr im Wahlkampf aber nicht bekannt gewesen. Sie „bedaure sehr, dass seine wichtige, jahrzehntelange Arbeit im Parlament nun ein Ende gefunden hat“, sexuelle Belästigung sei jedoch „ein schwerwiegendes gesellschaftliches Problem“, dem man sich stellen müsse. Andere Männer sollten Pilz als Vorbild sehen und „die Verantwortung für ihr Handeln übernehmen“, findet Stern.

Grüne rechtfertigen sich

Der zwischenzeitliche Klubobmann Albert Steinhauser betonte indes auf Facebook einmal mehr, dass der Grüne Klub an einer vollen Aufklärung der Vorwürfe der Mitarbeiterin interessiert gewesen sei. Steinhauser veröffentlichte dazu zwei entsprechende Schreiben zwischen der Anwältin des Klubs und Rechtsvertreterin der betroffenen Mitarbeiterin. Darin wird eben darauf verwiesen, dass etwaige politische Konsequenzen nur in der Klubsitzung beschlossen werden könnten – die Betroffene erteilte aber keine Zustimmung zur Information aller Mitglieder dieses Gremiums. Begründung: Die Mitarbeiterin fürchte „öffentliche Bloßstellung und langfristige Stigmatisierung“.

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meier

Nach dem oe24 Interview mit Herrn Pilz scheint es so zu sein, dass es eine politische Intrige war. Herr Pilz tritt allerdings trotzdem zurück. Da stimmt etwas nicht. Wie soll sich jemand für Österreich erfolgreich einsetzen und Intrigen sind dabei an der Tagesordnung, wenn er das nicht aushält. Das Ganze passt alles nicht zusammen und langsam wird es lächerlich.

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DER RÜCKTRITT VOM RÜCKTRITT.

Asterix bei den Österreichern

Strategisch bedeutet der Rücktritt von Pilz einen Rückschlag für die Rechte. Die Liste Pilz hätte das Potential gehabt, die grüne Bewegung dauerhaft zu spalten und den – kontingenten – Nexus zwischen Ökologismus und Einwanderungsextremismus aufzubrechen. Jetzt droht die Grüne Partei wieder zurückzukommen und damit auch ihre toxische Inländerfeindlichkeit.

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