Die Freiheit befindet sich auf dem Rückzug

Achtung: Bürger- und Freiheitsrechte in Gefahr



Bildhintergrund Screenshot Google, Schriftzug (By Piotr VaGla Waglowski, http://www.vagla.pl (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons), Collage: : Info-DIREKT

„Wehret den Anfängen!“ – mit diesem Tenor versehen immer wieder etliche mehr oder weniger Prominente in sozialen Medien ihre moralischen Aufrufe. Man will sich für Demokratie, Menschenrechte und vor allem für Toleranz einsetzen. Dabei bleiben aber zunehmend diverse Bürgerrechte auf der Strecke.

Von Jan Ackermeier

Das Meinungsklima in unseren Demokratien mit ihren hart erkämpften Freiheitsrechten wird immer rigider und unfreiheitlicher – so zumindest der subjektive Eindruck des Verfassers. Man lernte vor langer Zeit einmal in der Schule, dass die modernen westlichen Demokratien den Bürgern ein Höchstmaß an persönlichen Freiheitsrechten einräumten. Besonders wichtig waren hier die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Solange sich Menschen gewaltfrei versammeln, sollen sie auch das Recht dazu haben. Das gleich gilt für die Äußerungen von Meinungen.

Das Recht zu sagen, was man nicht hören will

Solange Meinungsäußerungen gewaltfrei geschehen und keine Straftaten wie Beleidigung oder Aufruf zu Gewalt beinhalten, sollen Menschen das Recht dazu haben. „Ich missbillige, was Sie sagen, aber ich werde bis zum Tod Ihr Recht verteidigen, es zu sagen.“ Diese Worte, die regelmäßig dem französischen Schriftsteller und Philosoph der Aufklärung Voltaire zugeschrieben werden, treffen den Charakter der Meinungsfreiheit sehr gut. Eigentlich stammt dieser Satz aus der Feder der englischen Schriftstellerin Evelyn Beatrice Hall, was nichts an seinem Wahrheitsgehalt ändert. Den Freiheitsfeinden ist aber jemand, der nicht ihrer Meinung ist, schon immer ein Dorn im Auge gewesen.

Das ist heute nicht anders – im Gegenteil: Im Gegensatz zu den allermeisten Diktaturen werden kritische Geister, die aus dem allgemeinen Mainstream ausscheren, heute nur mehr selten hingerichtet oder eingesperrt. Heute bedient man sich des öffentlichen Prangers via Internet oder den Schreibern der veröffentlichten Meinungen in den Redaktionsstuben. Ziel ist es, den Betroffenen sozial unmöglich zu machen und wenn möglich seine Existenz und sein soziales Umfeld zu zerstören. Die Staatssicherheit der DDR nannte ein solches Vorgehen noch „Zersetzung“. Dieser Begriff trifft es recht gut.

UNESCO warnt vor Zensur

Und wo wir grade beim Staat sind: Leider trifft das Verhalten, unliebsame Meinungen zu unterdrücken, nicht nur auf private Institutionen und Personen zu, sondern zunehmend auch auf staatliche Stellen. Das Problem scheint sich weltweit auszubreiten. Laut eines UNESCO-Berichtes hat sich nämlich die Zahl der Internetsperren seit 2015 weltweit verdreifacht. Demnach wurden 2017 bislang 61 Blockaden des Internets durch Regierungen gezählt. Das sind 43 Sperrungen mehr als noch im Jahr 2015.

Wir können uns in Westeuropa noch glücklich schätzen, dass die meisten dieser „Shutdowns“ in asiatischen Ländern erfolgen, die Tendenzen dazu sind aber auch deutlich in unseren Gesellschaften zu beobachten. Bei jedem überzeugten Demokraten müssen angesichts solcher Zahlen die Alarmglocken schrillen! Auch die Autoren des UNESCO-Berichtes warnen eindringlich vor einer Einschränkung der Informations- und Kommunikationsfreiheit durch Massenüberwachung, Algorithmus-basierter Gewichtung von Nachrichten und mangelnder Unabhängigkeit von Medien.

Echte Toleranz anstatt politischer Kampfbegriffe

Daher ist es umso wichtiger, freiheitsfeindlichen Tendenzen konsequent und aus allen politischen Richtungen entgegenzutreten. Nicht von ungefähr leitet sich das vielstrapazierte und zum politischen Kampfbegriff verkommende Wort „Toleranz“ vom lateinischen „tolerare“ – ertragen, aushalten, erdulden – ab. Wir müssen lernen, dass wir Meinungen und Menschen, die anderer Meinung sind als wir selbst, ertragen, aushalten und erdulden. Das verlangt aber menschliche Größe und Vertrauen auf unsere Demokratie und unsere Werte!

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Ben

Wie, ja wie begegnet man legalisierter, also in einem Rechtsstaatlichen Rahmen ausgearbeiteter Gewalt??? Legal gibt es per Definition in einem solchen Staat keine Mittel dagegen ausser ungehorsam in Form von unbewilligten spontanen Demonstrationen, Protesten, Streiks, Wandschriften, Plakate also die natürlich illegale Rückeroberung öffentlichen Raums und folgend eben auch privater Räume die ja zuvor der Gesellschaft eigennützig gestohlen wurden. Halt, den auch diese privatisierungen einstiger Allemenden wurden ja zuvor in einen legalen Rahmen eingearbeitet und erst danach in privates Eigentum übertragen. Diese unsere Freiheit ist eine Freiheit der Besitzlosen gegenüber den Freiheiten der Besitzenden. Nur letztere werden staatlich geschützt

r.v.d.m.

Die Patrioten-Seite „philosophia perennis“, ist
seit heute Morgen nicht mehr interaktiv.
Was wird da gespielt ?
Ich hoffe das es nur eine technische Panne ist.
Sollte das Gegenteil der Fall sein, nämlich eine
Sperrung seitens des Faschisten Maas vorliegen,
sind wir wieder angekommen, wo wir vor 72 Jahren
aufgehört haben !

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