Umwelt- und Energiepolitik

Liste Pilz will Fokus auf Leibthemen der Grünen legen



Bildquelle: APA

Die Liste Pilz will sich auch Leibthemen der aus dem Nationalrat ausgeschiedenen Grünen annehmen. Als Beispiel nannte Klubobmann Peter Kolba im APA-Gespräch etwa die Umwelt- und Energiepolitik. Auch bei den künftigen Mitarbeitern im Klub könnten einstige Mitglieder der Grünen zum Einsatz kommen. Um das Themen Moscheen-Finanzierung solle sich weiterhin Listengründer Peter Pilz kümmern.

Mit acht Abgeordneten ist die Liste Pilz in den Nationalrat eingezogen, ebenso viele parlamentarische Mitarbeiter sucht man derzeit. Hinzu kommen etwa Aufgaben des Klubdirektors und des -Geschäftsführers. Kolba rechnet mit einem Personalbedarf von bis zu 30 Personen. Zwar werde man ehemalige grüne Mitarbeiter nicht „en bloc“ übernehmen, betont der seit dem Rückzug von Pilz interimistische Klubchef. Manche könnten aber schon unterkommen.

Grüne Themen

„Es war nie unser Ziel, die Grünen zu spalten“, betont Kolba. Bei einigen Themen habe man sogar gehofft, dass die einstige Partei von Pilz diese weiterhin komplett betreut. Jetzt wolle man aber auch auf diese einen Fokus legen, kündigt der Klubchef der neuen Liste an. So werde sich Martha Bissmann der Umwelt- und Energiepolitik annehmen. Kolba selbst, der aus dem VKI kommt, will gerne den Verbraucherschutz im Nationalrat höher hängen.

Neben der Formierung eines Nationalratsklubs stehen aber auch noch andere Aufgaben auf der Agenda der Liste Pilz. Etwa die Gründung einer Parteiakademie, die laut Medienberichten etwa in Form eines „Thinktanks“ ausfallen könnte. Auch von einer investigativen Plattform war die Rede. „Es gibt ein paar Ideen“, meint der Klubobmann dazu, fix sei aber noch nichts. Der Antrag auf Akademieförderung solle im Jänner gestellt werden.

Finanzierung von Moscheen aus dem Ausland

Auch ein Bürgerbüro als Anlaufstelle ist noch nicht ad acta gelegt. Hier sieht Kolba Pilz selbst, der nach Belästigungsvorwürfen auf sein Mandat zurückgelegt hat, gefordert: „Wir werden ihn weiterhin als Aufdecker präsentieren. Wenn man ihm etwas zuspielt, weiß er, was er damit macht.“ Und auch die Idee, dass der Listengründer als parlamentarischer Mitarbeiter etwa in Untersuchungsausschüssen präsent ist, lebt laut Kolba weiter.

Auch ein weiteres Thema solle weiterhin die Spezialität von Pilz bleiben: Die Finanzierung von Moscheen aus dem Ausland. Ob Kolba nach den drei Monaten, die er sich selbst festgesetzt hat, noch Klubobmann ist, steht jedenfalls weiter in den Sternen: „Ich habe mich wirklich nicht aufgedrängt.“

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meier

Diesen Schwachsinn soll einmal einer erklären:
Minusstimmen für Parteien, damit die Regierungsbildung noch ein bisschen komplizierter wird:
http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Liste-Pilz-fordert-Minus-Stimmen-im-Wahlrecht/311401161
Dümmer gehts einfach nicht mehr.

meier
Es zeigt sich, wie es ist, wenn das blaue Mäntelchen wieder abgelegt wird, dann kommt eben wieder die grüne Farbe zum Vorschein. Die ursprünglich geplante Rechnung, dass beide in den Nationalrat einziehen, ist NICHT aufgegangen, jetzt übernimmt eben die Liste Pilz die Themen und Personal von den Grünen, ist ja im Prinzip dasselbe, so ähnlich wie bei Herrn Kurz, das wird man dann schon sehen mit der Zeit. Wenn man sowohl Herrn Kurz als auch Herrn Pilz besser zugehört hätte, hätte man das leicht erkennen können, man muss halt genau hinschauen. Also alles keine Überraschung, eine klassische Mogelpackung. Für die… Weiterlesen »
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