Korruptionsvorwürfe

Zehntausende Israelis demonstrierten gegen Premier Netanyahu



Bildquelle: APA

In Israel sind am Samstag zehntausende Menschen gegen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Korruption in der Regierung auf die Straße gegangen. Die Demonstranten versammelten sich am Abend zu einem „Marsch der Schande“ auf dem Rothschild-Boulevard in Tel Aviv. Organisiert wurde der Marsch von Oppositionellen. Sie werfen den Justizbehörden vor, die Ermittlungen gegen Netanyahu zu verschleppen.

Netanyahu wird in zwei Fällen der Korruption verdächtigt und wurde bereits mehrfach von der Polizei befragt. In einem Fall geht es um teure Geschenke wie Zigarren und Champagner, die Netanyahu und seine Frau Sara über Jahre hinweg vom israelischen Geschäftsmann und Hollywood-Produzenten Arnon Milchan erhalten haben sollen.

Netanyahu weist Vorwürfe zurück

In dem anderen Fall geht es um eine angebliche Vereinbarung mit dem Verleger der Zeitung „Yediot Ahronot“. Für eine vorteilhaftere Berichterstattung des Blattes über Netanyahu sollte der Ministerpräsident dabei helfen, den Erfolg der kostenlosen Konkurrenzzeitung „Israel Hayom“ zu schmälern. Netanyahu weist sämtliche Vorwürfe zurück.

Neues Gesetz soll Regierungschefs schützen

Am Montag berät das israelische Parlament in zweiter und dritter Lesung über einen Gesetzentwurf, mit dem die israelische Regierungspartei Likud amtierende Regierungschefs vor Strafverfolgung schützen will. Die Opposition fürchtet, dass sich Netanyahu damit den beiden laufenden Ermittlungsverfahren entziehen will. Der Autor des Gesetzestextes, der Likud-Abgeordnete David Amsalem, argumentiert dagegen, dass damit lediglich die Rechte und das öffentliche Ansehen von Verdächtigen geschützt würden.

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