AfD-Sachsen will Internetseite mit allen Asylkosten

By Martin Kraft (Own work) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

„In einem Staat, der jährlich ermitteln lässt, in welchen Mengen Champignons gesammelt wurden, dürfte ein ehrlicher Umgang mit Zahlen eigentlich zu erwarten sein“, fordert AfD-Politikerin Andrea Kersten, Mitglied der „Blauen Gruppe“ im Sächsischen Landtag.

„Die tatsächlichen Kosten für Asylbewerber sind nirgendwo abrufbar. Weder liefert eine Datenbank alle Zahlen, noch waren öffentliche Verlautbarungen zu diesem Sujet zu vernehmen. Es scheint, als scheuten sich offizielle Stellen davor, den Bürgern ins Gesicht zu sagen, was Deutschland bisher ausgab und was zweifelsohne noch kommen wird“, wird Kersten von MMNews zitiert.

Asylkosten explodieren

Insgesamt haben seit 2014 etwa 1,7 Millionen Menschen einen Antrag auf Asyl gestellt. Allein die Bundesregierung wollte von 2016 bis 2020 zur Versorgung der Asylwerber 93,6 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Unklar bleiben die zusätzlichen Ausgaben für Schulen, Polizisten, Kindergartenplätze und ähnliches.

Seite mit Asylkosten gefordert

Kersten fordert die Ministerien nun auf, sie sollen auf einer Internetseite für Transparenz sorgen: „Sie müssen aufführen, welche Mittel in welche Sachbereiche geflossen sind und wie sich die Ausgabenpolitik in den jeweiligen Gebieten entwickelt hat. Einzubeziehen sind dabei alle Kosten. Also auch jene, die nicht direkt für die Unterbringung, Verpflegung oder Integration aufgebracht wurden, sondern auch indirekte. Das Mehr an Polizisten, die notwendigen Lehrer, die Verwaltungskosten der Sozialgerichte, die Sicherheitsmaßnahmen in den Städten – das ist Folge, wenn auch nicht allein, der Aufnahme von Flüchtlingen.“

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4 Kommentare

  1. AfD/Fr. Kersten stellt ein ganz normale berechtigte Frage und fordert Klarheit.
    Finde ich sehr gut, Fr. Kersten, weiter so.

  2. Eine Forderung die nicht (oder nur zum Schein) verwirklicht werden wird. Nicht solange die ursächlich verantwortlichen Personen noch an der Macht sind.

    • Nein, aber die AfD-Fraktionen in den Landtagen und im Bundestag haben das Recht, sich die jeweiligen Kosten im Rahmen von offiziellen Anfragen mitteilen zu lassen und die jeweiligen Landesregierungen, bzw. die Bundesregierung sind gesetzlich verpflichtet, solche Anfragen wahrheitsgemäß und vollständig zu beantworten.

      Wenn die AfD diese offiziellen Zahlen dann hat, kann sie diese ja auch selbst aufbereiten, zusammenaddierten und über ihre eigenen Kanäle veröffentlichen.

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