Bei Treffen mit Internetfirmen

EU fordert rasches Entfernen von Terrorpropaganda im Netz

Bild: APA

Terroristische Inhalte im Internet sollen nach dem Willen der EU-Kommission schneller gelöscht werden. Um zu verhindern, dass Menschen verletzt würden, müssten illegale Inhalte mit Terrorbezug „innerhalb von ein bis zwei Stunden“ entfernt werden, sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos am Dienstag bei einem Treffen mit Vertretern von Internetfirmen in Brüssel.

Der Innenkommissar verwies auf die Verantwortung der Internetkonzerne bei der Prävention von Terrorangriffen: Die meisten Anschläge, die 2017 in EU-Staaten verübt worden seien, hätten gemein, dass sie über das Internet geplant oder die Angreifer online angeworben worden seien.

Kommission setzt auf Freiwilligkeit

Die EU-Justizminister hatten im Oktober 2015 vereinbart, stärker gegen illegale Inhalte im Internet vorzugehen. Seitdem finden regelmäßig Treffen von EU-Vertretern und Internetkonzernen statt. Die Kommission setzt bisher auf eine freiwillige Zusammenarbeit.

„Falls nötig“ könnte sie aber auch entsprechende Regelungen auf dem Gesetzesweg durchsetzen, sagte Avramopoulos am Dienstag. Bis Ende Jänner sollen die Unternehmen neue Zahlen vorlegen. Diese Daten „werden maßgeblich für weitere Schritte sein“, sagte der Innenkommissar.

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