AfD von Sudetendeutschem Tag ausgeschlossen

Am Freitag hat die Sudetendeutsche Landsmannschaft die Anfrage der Alternative für Deutschland (AfD)  beim Sudetendeutschen Tag 2018 einen Stand zu betreiben, abschlägig beantwortet. Nun reagierte der niederbayerische Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka (AfD) mit einem offenen Brief, dessen Inhalt er auch auf seiner Facebook-Präsenz teilte.  

Protschka monierte in seinem Schreiben, dass man hiermit der drittgrößten Fraktion im Deutschen Bundestag die Gelegenheit verweigere, auf dem Sudetendeutschen Tag ihre Position zur Vertriebenenpolitik zu präsentieren:

„Sie verweigern damit nicht nur dem Plenumsmitglied des Sudetendeutschen Rates, Herrn MdB Stephan Protschka, einen Stand, was verschmerzbar gewesen wäre. […] Dem Prinzip der parlamentarischen Demokratie folgend, verweigern Sie also 5.811.750 (in Worten: Fünfmillionenachthundertelftausendsiebenhundertfünfzig) Wählern der AfD die Vertretung auf dem Sudetendeutschen Tag – alle Achtung.“

Protschka: Ungleichbehandlung als „Unionskurs“

Weiters äußerte er Bedenken, dass man sich bei der Ausladung wohl parteiisch verhalten habe, da man keine der übrigen Fraktionen ausgeladen habe. Kein Verständnis hatte er dabei für die dargelegte Begründung des Verbands:

„Allen anderen Fraktionen im Deutschen Bundestag (sofern sich diese überhaupt für die Belange der Vertriebenen interessieren) verweigern Sie diese Gelegenheit nicht. Als Grund dieser Ungleichbehandlung muss hier eine angeblich nicht „ausreichende Abgrenzung nach rechts oder links“ herhalten, die Sie freilich nur selbst als genügend oder ungenügend bewerten können.“

Auch ortete er dabei eine klare Färbung der Sudetendeutschen Landsmannschaft in der Parteicouleur der CDU. Als entlarvenden Grund machte er dabei die mutmaßliche Verringerung des Einflusses des Vertriebenenverbandes innerhalb dieser aus:

„Tatsächlich scheint es aber eher so zu sein, dass Teile Ihres Vorstandes vor allem darauf versessen sind, die Sudetendeutsche Landsmannschaft möglichst auf Unionskurs zu halten. Ihr Einfluss in der Union genügt nicht mehr, um einen eigenen Vertreter in ein Landes-, Bundes- oder supranationales Parlament zu hieven, aber um als Kanzlerwahlverein den Abstieg der Union auf Raten weiterhin zu unterstützen, dazu sind sie anscheinend noch gut genug.“

Kritik an „undemokratischen Umtrieben“

Nicht zuletzt deshalb äußerte er große Verwunderung für diese Position. Mit einer gehörigen Portion Zynismus merkte er an, die Landsmannschaft könne „von Glück“ reden, dass die Anliegen von Vertriebenen von der Union seit Jahren ignoriert würde. Dies habe zu einer „bequemen Lage“ für den Verband geführt.

„Wir bedauern diesen offensichtlichen Verfall einer der größten Vertriebenenorganisationen der Nachkriegszeit und sprechen Ihnen für Ihre Ablehnung unsere deutliche Verwunderung aus. Wir hoffen, dass Ihre Mitglieder von Ihren undemokratischen Umtrieben bald umfassend erfahren.“

Weitere Schritte gegen die undemokratische Ausladung wolle man sich offenhalten.