Grazer Vize-BM: Bekenntnis zur Meinungsfreiheit

Eustacchio (FPÖ) lässt sich nicht einschüchtern

Bild: Mario Eustacchio via Facebook

Einige Journalisten versuchten jüngst, den Kongress Verteidiger Europas am 3. März in Verruf zu bringen. Gleichzeitig trachten sie prominenten Besuchern aus der Politik nach dem guten Namen, indem ihnen der Besuch bei der Veranstaltung zum Vorwurf gemacht wird. Klare Worte fand nun der Grazer FP-Vizebürgermeister Mario Eustacchio.

Laut raschelte es in den vergangenen Tagen im gutmenschlichen Blätterwald. So sorgte das Gratisblatt Heute mit einer Schlagzeile für reichlich Gelächter im Netz. Der Auftritt des konservativen Rebellen Marcus Franz beim Kongress war Anlass, den Wiener Arzt als „Grapsch-Politiker“ zu verunglimpfen. Vor einigen Jahren hatte sich der ehemalige ÖVP-Nationalratsabgeordnete nämlich pointiert gegen den „Po-Grapsch-Paragraphen“ ausgesprochen – Info-DIREKT berichtete über die Posse.

Grazer Vizebürgermeister verteidigt Kongress

Auch der freiheitliche Grazer Vize-Bürgermeister Mario Eustacchio machte in den vergangenen Tagen Bekanntschaft mit der fragwürdigen Neutralitätsauslegung ‚unabhängiger‘ Leitmedien. Diese schafften es zuerst einmal mit einem falschen Veranstaltungsdatum für Verwunderung zu sorgen. Nun machten sie ihm die Teilnahme am Kongress Verteidiger Europas zum Vorwurf. Die Presse war sich freilich nicht für den Hinweis zu schade, dass nicht näher genannte ‚Kritiker‘ das Publikum in eine zwielichtige Ecke reklamieren würden. Auch der öffentlich-rechtliche ORF übernahm diese Diktion ungeprüft.

Eustacchio hingegen verteidigte die Teilnahme am Kongress mit einem klaren Verweis auf den Rechtsstaat. Dieser habe die Veranstaltung im Wasserschloss in Aistersheim nämlich als unbedenklich charakterisiert. Eustacchio verwehrte sich gegen eine Vorverurteilung des Kongresses und seiner Teilnehmer:

„Ich lehne es strikt ab, ein Urteil über eine Veranstaltung abzugeben, bevor auch noch ein einziges Wort gesprochen wurde.“

Wiederholung alter Schmutzkübel-Kampagnen

Freilich halten es die altklugen Vertreter der Leitmedien mit der Unschuldsvermutung nicht so genau wie Eustacchio. Denn es würde ihnen als Privatpersonen ja jederzeit freistehen, sich eine Karte zu bestellen. Sie könnten sich somit vergewissern, dass in Aistersheim untadelige Patrioten hier über die Zukunft unserer Heimat und unseres Kontinents völlig friedlich tagen.  Schon beim ersten Kongress in den Linzer Redoutensälen war es ihnen aber lieber. schon vorher aus dem Off irgendetwas über „Hassparolen in Prunksälen“ zu fabulieren.

Auch bei der anschließenden Berichterstattung zur ersten Auflage glänzten die Mainstream-Medien bereits mit Fake-News. Während der Kongress ein voller Erfolg wurde, zogen damals Antifa-Chaoten durch Linz und richteten erhebliche Sachschäden an – der ORF etwa versuchte mit einer einseitigen Anmoderation diese „Nachwehen“ der Tagung in die Schuhe zu schieben. Für die SPÖ und die Grünen damals übrigens ein Anlass, sogenannte „rechte“ Treffen in Oberösterreich per Antrag verbieten lassen zu wollen.

Oberösterreich bekennt sich zu Meinungsfreiheit

Bereits im Vorfeld waren Gutmenschen damals mit dem gesetzeswidrigen Versuch, den 1. Kongress Verteidiger Europas zu verhindern, gescheitert. Der frühere ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer bekannte sich damals nämlich zur Wahrung der Meinungsfreiheit:

„Es sind die Grundrechte zu gewährleisten. Wir haben eine Versammlungsfreiheit. Wir haben Meinungsfreiheit. Und ich als Politiker (…) kann nicht entscheiden ‚Du darfst und Du darfst nicht, weil Du vertrittst Meinungen, die ich auch vertrete und Du darfst nicht, weil Du bist nicht meiner Meinung‘.“

Auch sein Nachfolger Thomas Stelzer (ÖVP) konstatierte zwar, mit dem Kongress nichts am Hut zu haben. Im gleichen Atemzug wies er  dabei auf die Wichtigkeit der verfassungsmäßig garantierten Meinungsfreiheit hin:

„Man müsse auch jenen Rechte gewähren, die einem nicht zum Gesicht stünden.“

Setzen auch Sie ein Zeichen für Meinungsfreiheit und sichern Sie sich jetzt Ihre Eintrittskarte für den Kongress Verteidiger Europas am Samstag, den 3. März!

 

Share on FacebookShare on Google+Tweet about this on TwitterShare on LinkedInShare on VKShare on TumblrEmail this to someone