Russland der ewige “Feind”

Putin
Bild Putin: kremlin.ru; Bildhintergrund: pixabay.com (CCO); Bildkomposition: Info-DIREKT

In Europa weisen 19 Staaten, russische Diplomaten aus. Dies soll die”Solidarität” mit Großbritannien demonstrieren. Großbritannien macht weiterhin Russland für die Vergiftung des Ex-FSB Agentens Sergej Skripal und dessen Tochter verantwortlich. Bisher gibt es jedoch keine Beweise dafür, dass Russland daran Schuld sei. Die Ausweisung russischer Diplomaten ist ein weiterer Akt der Eskalation gegen Russland. Seit dem Zerfall der Sowjetunion 1990 und besonders seit dem Machtantritt von Wladimir Putin 1999 dreht der Westen immer weiter an der Sanktionsschraube gegen Russland.

19 EU – Staaten darunter Deutschland, weisen russische Diplomaten aus. Weitere NATO – Staaten darunter die USA, Kanada und Australien folgen aus “Solidarität” Großbritannien, obwohl es keine Anhaltspunkte für eine Schuld Russlands gibt. Egal wie zerstritten die EU-Staaten oder Brüssel mit Washington ist, wenn es um Sanktionen und Provokationen gegen Russland geht, ist man sich immer einig. Seit der Annexion der Krim, wird die Sanktionsschraube immer fester gedreht.

Die Ostausweitung der NATO

Nach dem Zerfall der Sowjetunion und des Warschauer Paktes 1991, sicherte der damalige US – Außenminister Baker der Sowjetunion zu, dass die NATO nicht die Oder-Neiße Grenze überschreiten wird. Auch der damalige Außenminister Genscher machte zugeständnisse. Im Jahr 2009 sagte der ehemalige Staatschef der Sowjetunion Viktor Gorbatschow in der Bild:

“Kohl, US-Außenminister James Baker und andere sicherten mir zu, dass die NATO sich keinen Zentimeter nach Osten bewegen würde. Daran haben sich die Amerikaner nicht gehalten und den Deutschen war es gleichgültig. Vielleicht haben sie sich sogar die Hände gerieben, wie toll man die Russen über den Tisch gezogen hat. Was hat es gebracht? Nur, dass die Russen westlichen Versprechungen nun nicht mehr trauen.”

Im Jahr 1999, kurz nach den Amtsantritt von Wladimir Putin wurden Polen, Tschechien und Ungarn als erste osteuropäische Staaten in das Militärbündnis aufgenommen. 2004 wurde das gesamte Baltikum sowie Bulgarien, Rumänien und die Slowakei aufgenommen. Hier zeigte sich, was Versprechen des Westens Wert sind.

Revolution in Kiew als Gefahr für Russland

Mit den Protesten auf dem Maidan in Kiew 2014, woraus der bis heute andauernde Ostukraine-Konflikt und die Annexion der Krim folgte, war der offizielle Beginn mit der Politik gegen Russland. Ein Teil der Bevölkerung in der Ukraine strebt einen EU-Beitritt ihres Landes an. Damit würde Russland nicht nur einen wichtigen Handelspartner verlieren, sondern hätte somit ständige NATO-Präsenz an seiner Haustür, ein Horrorszenario für Moskau. Nach den Unruhen auf dem Maidan und den Sturz des damaligen ukrainischen Präsidenten Viktor  Janukowytsch folgten die ersten Sanktionen gegen Russland. Einige Staaten drohten sogar mit dem Boykott der olympischen Winterspielen in Sotschi 2014.

Krimreferendum als Auslöser der Sanktionsspirale

Nachdem Russland das Referendum für die Krim durchgeführt hatte, akzeptierte der Westen den demokratischen Willen der Bevölkerung nicht und begann mit dem Verhängen von Sanktionen. Auf der Krim stimmten 93 Prozent für den Beitritt zu Russland zu. Die EU kündigte die Verhandlungen für Visa-Erleichterungen auf. Die USA und die EU verhängten mehrere Einreiseverbote gegen russische Bürger. Ende 2014 wurde gegen die Krim ein Handelsembargo verhängt. Russland reagierte entsprechend und verhängte Gegensanktionen.

Vermögenswerte von mehreren russischen Staatsbürgern wurden in der EU eingefroren. Auch Kanada und Australien folgten den Sanktionen der USA und der EU. Wladimir Putin wird immer wieder beschuldigt, die prorussischen Rebellen in der Ostukraine mit Waffen zu unterstützen. Belege hierfür gibt es nur wenige. Belegt dagegen sind Waffenlieferungen der USA an die Ukraine.

Dopingaffäre

Kurz vor dem Beginn der Winterspiele in Pyeongchang, wurden mehrere russische Dopingfälle bekannt. Auch hier wurde erneut ohne jeden Beweis, der Vorwurf des systematischen Staatsdoping in den Raum gestellt. Das IOC bestrafte daraufhin Russland. Russland war von den Winterspielen ausgeschlossen und die Athleten aus Russland durften keine Landesfahne oder Farben tragen. Dies sorgte für heftige Diskussion unter den russischen Sportler.

Diplomatenausweisung weiterer Schritt zur Eskalation

Nach dem Fall Skripal und der Ausweisung von Diplomaten sind die Beziehungen zu Moskau auf einen neuen Tiefpunkt angekommen. Nur eine Aufklärung des Falles Skripal und ein zugehen auf Russland kann weitere Eskalationen vermeiden. Mit der Fußball-WM 2018 in Russland, steht ein weiteres großes Sportereignis in Russland an. Eine gute Gelegenheit und auch ein guter Zeitpunkt um die Beziehungen gegenüber Russland zu verbessern. Nur wenn wir Russland auf Augenhöhe begegnen, ist der Friede mit Moskau und Putin gesichert.