Die Meinung war in der Schweiz mal frei…
Gesellschaft

Die Meinung war in der Schweiz mal frei…

Was in Österreich das „Verbotsgesetz“ und in Deutschland der „130er“-Paragraf ist, ist in der Schweiz die sogenannte „Rassismus-Strafnorm“. Ein Kommentar von Anian Liebrand über Maulkorbparagrafen Seit 1995 gilt das freie Wort in politischen Auseinandersetzungen nämlich […]

Extremismus-Plan: Haimbuchner-FPÖ weiterhin lernresistent
Extremismus

Extremismus-Plan: Haimbuchner-FPÖ weiterhin lernresistent

Heute Vormittag hielt FPÖ-Oberösterreich-Landesparteisekretär Michael Gruber eine Online-Pressekonferenz zum Thema „Wir schützen, was andere opfern“. Dabei war auch der von der FPÖ-Oberösterreich mitgetragene „Aktionsplan gegen Extremismus“ ein Thema. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Im Vorfeld […]