Deutschland

Von Storch: „Geplante Änderungen der Dublin-Regeln sind fatal“

18. Januar 2018

Das EU-Parlament plant derzeit Änderungen der Dublin-Regeln. Asylwerber sollen nach der neuen Regelung ihren Antrag in jedem Land stellen können, in dem bereits Angehörige untergebracht sind (Info-DIREKT berichtete). Beatrix von Storch (AfD) warnt unterdessen vor „fatalen“ Folgen […]

Deutschland

Berlin: Kurz bei Bundespräsident Steinmeier zu Besuch

18. Januar 2018

Zum Abschluss seines Berlin-Besuchs ist Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstagvormittag im Stadtteil Tiergarten von Frank-Walter Steinmeier empfangen worden. Der 62-jährige deutsche Bundespräsident begrüßte den ungefähr halb so alten Regierungschef aus Österreich in Schloss Bellevue, […]

Deutschland

AfD von Sudetendeutschem Tag ausgeschlossen

15. Januar 2018

Am Freitag hat die Sudetendeutsche Landsmannschaft die Anfrage der Alternative für Deutschland (AfD)  beim Sudetendeutschen Tag 2018 einen Stand zu betreiben, abschlägig beantwortet. Nun reagierte der niederbayerische Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka (AfD) mit einem offenen Brief, dessen […]

Deutschland

AfD-Politiker Brandner fordert schnelle Rückführung statt Familiennachzug

14. Januar 2018

AfD-Bundestagsabgeordneter Stephan Brandner hat dem Familiennachzug für Personen „mit eingeschränktem Schutzstatus“ eine klare Absage erteilt. „Kein Familiennachzug nach Deutschland, sondern eine konsequente Rückführung der Asylwerber zu ihren Familien in der Heimat. Alles andere ist gefährlicher […]

Deutschland

Neuer Skandal um Kika-Doku: „Flüchtling“ ist Salafisten-Fan

14. Januar 2018

 Der nächste Skandal um die Doku des Kinderkanals Kika über eine Beziehung einer deutschen 16-Jährigen mit einem syrischen Asylwerber: Auf Facebook hat der Syrer die Seite eines bekannten Salafisten-Führers mit „gefällt mir“ markiert. Erst kürzlich […]

Deutschland

Sahra Wagenknecht wirbt für neue „linke Volkspartei“

13. Januar 2018

Nach dem Vorstoß von Oskar Lafontaine hat sich auch die Fraktionschefin der Linkspartei für eine neue linke Sammlungsbewegung ausgesprochen. „Natürlich wünsche ich mir eine starke linke Volkspartei“, sagte Sahra Wagenknecht im Interview mit dem „Spiegel„. […]

Deutschland

SPD-Spitze einigt sich mit Union auf Koalitionsverhandlungen

12. Januar 2018

Bei den Sondierungsgesprächen zwischen CDU, CSU und SPD haben sich die Parteispitzen für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. SPD-Chef Martin Schulz muss allerdings noch die eigene Parteibasis davon überzeugen. Dabei hatte die Parteispitze noch vor einigen Wochen eine […]

Deutschland

FDP fordert Rücktritt: „Maas hat als Justizminister versagt“

10. Januar 2018

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Rücktritt vom geschäftsführenden Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gefordert. „Der Bundesjustizminister hat mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz den Rechtsstaat aufgegeben und kapituliert“, kritisierte Kubicki gegenüber der „Passauer Neuen Presse„. Seitdem das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz […]

Deutschland

Für Kohleabbau: Bekannter Immerather Dom abgerissen

9. Januar 2018

Umweltaktivisten wollten den Abriss des Immerather Doms im letzten Moment noch verhindern. Doch dann rückten zwei Bagger aus und zerstörten den Dom, dessen Wurzeln bis ins 12. Jahrhundert zurückreichen. Die Kirche war ein Wahrzeichen der […]