Deutschland

Deutschland kündigt härtere Gangart gegenüber der Türkei an

20. Juli 2017

In der schweren diplomatischen Krise zwischen Deutschland und der Türkei hat die Regierung in Berlin eine neue Eskalationsstufe eingeleitet. Als Reaktion auf die Verhaftung des Menschenrechtlers Peter Steudtner und anderer Deutscher werden die Reisehinweise des […]

Deutschland

OSZE-Wahlbeobachter überprüfen deutsche Bundestagswahl

20. Juli 2017

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im September entsenden. Zum ersten Mal wird eine Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, bestehend aus Abgeordneten aller 57 OSZE-Staaten, nach Deutschland […]

Deutschland

Merkel: „Ich werde die Obergrenze nicht akzeptieren“

17. Juli 2017

Im ARD-Sommerinterview stellte Angela Merkel klar, dass sie eine Obergrenze für Migranten nicht akzeptieren werde. Währenddessen setzt sich der Ansturm über das Mittelmeer unbeirrt fort. Treibt Merkel das Land ein weiteres Mal in eine Katastrophe?  […]

Deutschland

Bundesrepublik Deutschland darf AfD nicht als rechtsextrem bezeichnen

13. Juli 2017

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat laut Pressemitteilung der Anwaltskanzlei Höcker erfolgreich Unterlassungsansprüche gegen die Bundesrepublik Deutschland durchgesetzt. Damit ist es der Bundesrepublik Deutschland untersagt, den Bundesverband der AfD als rechtsextrem zu bezeichnen. Ausgangspunkt der […]

Deutschland

Deutschland: Straßenterror geht in die nächste Runde

12. Juli 2017

Mainstream-Medien sehen es höchstens als unpolitische Regionalmeldungen: In den vergangenen Stunden zündeten Unbekannte in der Nacht vom Dienstag auf Mittwoch im Saarland sowie in Hamburg insgesamt 13 Autos an. In Hannover kam es sogar zu […]

Deutschland

Anti-EZB-Proteste: Antifa-Gewalttäter blieben ungestraft

11. Juli 2017

Viele Politiker fordern angesichts der gewalttätigen Ausschreitungen zum G-20-Gipfel am Wochenende Konsequenzen. Ob die Gewalttäter der extremistischen Antifa jedoch tatsächlich bestraft werden, bleibt fraglich. Denn wie die „Frankfurter Rundschau“ im April berichtete, blieb auch ein […]