Deutschland

AfD kämpft gegen Netzwerkdurchsetzungsgesetz

22. November 2017

Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat am Montag einen Gesetzesentwurf zur Bekämpfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes eingebracht. Begründet wird der Entwurf damit, dass der Widerstreit der öffentlichen Meinung zum demokratischen Verfassungsstaat gehört. Die Große Koalition hatte das […]

Deutschland

Deutscher Innenminister: Weiter hohe Terrorgefahr in Deutschland

22. November 2017

Der geschäftsführende deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hat die Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland als unvermindert hoch bezeichnet. „Wir wissen, dass sich auch Terroristen unter die Flüchtlinge gemischt haben könnten“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen […]

Deutschland

Sechs mutmaßliche IS-Mitglieder in Deutschland festgenommen

21. November 2017

Bei einer Großrazzia in mehreren deutschen Bundesländern sind sechs mutmaßliche Mitglieder der Jihadistenmiliz „Islamischer Staat“ festgenommen worden. Sie würden verdächtigt, „einen Anschlag mit Waffen oder Sprengstoff auf ein öffentliches Ziel in Deutschland vorbereitet zu haben“, […]

Deutschland

Koalition: Dicke Luft bei Jamaika-Verhandlungen

19. November 2017

Die Jamaika-Sondierungen in Deutschland gehen in die nächste Verlängerung. Gegen 18.00 Uhr am Sonntag wollten die Parteivorsitzenden von CDU, CSU, FDP und Grünen erneut zusammenkommen, um über Kompromisslinien zu beraten. Zuvor hatten die jeweiligen Seiten […]

Deutschland

Verfassungsschutz stellt Beobachtung von AfD-Politiker Bystron ein

18. November 2017

Seit Ende September wird der bayrische AfD-Chef Petr Bystron nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies bestätigte das Landesamt für Verfassungsschutz gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ). Nachdem Bystron in der Vergangenheit öffentlich Sympathien für die patriotische […]