Deutschland

Verfassungsschutz warnt: Rückkehr von über 100 Dschihadisten-Kindern

9. Januar 2018

Die Deutsche Bundesregierung rechnet damit, dass mehr als hundert Kinder-Dschihadisten aus Kriegsgebieten nach Deutschland zurückkehren werden. Die Grünen wollen Rückkehrer besser in die deutsche Gesellschaft reintegrieren. Der Grund für die Rückkehr von Frauen, Jugendlichen und […]

Deutschland

Blamage: Heiko Maas wird Opfer von eigenem „Zensurgesetz“

8. Januar 2018

Der deutsche SPD-Justizminister Heiko Maas ist Initiator des umstrittenen Netzwerkdurchsuchungsgesetzes (NetzDG). Jetzt wird er auf Twitter selbst Opfer seines „Zensurgesetzes“. Obwohl das Gesetz von zahlreichen Kritikern als „Zensurgesetz“ bezeichnet wird, setzte sich insbesondere Heiko Maas […]

Deutschland

Fall Kandel entlarvt gutmenschliche Denkmuster

5. Januar 2018

Manch ein Deutscher fühlt sich regelmäßig als Bürger zweiter Klasse, Migranten seien den etablierten Parteien wichtiger. Diverse Beiträge zur immer wachsenden Anzahl an „Einzelfällen“ werden auf sozialen Medien gelöscht. So auch im jüngsten Fall in […]

Deutschland

Gauland zu NetzDG: „Die Meinungsfreiheit ging 2017 zu Ende!“

3. Januar 2018

AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland hat auf die ersten Auswirkungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Heiko Maas (SPD) reagiert. Das „Zensurgesetz“ zeige „schon am ersten Tag des neuen Jahres seine freiheitsbeschneidende Wirkung“, so Gauland. Seit 1.1.2018 gilt das […]

Deutschland

CSU fordert härtere Gangart in Asylfrage

3. Januar 2018

Die bayerischen Konservativen stehen vor einem Spagat: Profil schärfen für die Landtagswahl daheim und gleichzeitig die SPD in eine neuerliche Große Koalition in Deutschland holen. Ein schwieriges Unterfangen. Kurz vor dem für Mittwoch geplanten ersten […]

Deutschland

Kritischer Tweet: Anzeige für Beatrix von Storch

2. Januar 2018

Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch empörte sich über einen arabischen Silvester-Tweet der Kölner Polizei. Sogleich sperrte Twitter ihren Account. Die Polizei stellte eine Strafanzeige. Der stellvertretenden AfD-Bundesvorsitzenden droht nun ein Ermittlungsverfahren wegen möglicher Volksverhetzung. Das von […]

Deutschland

Eintracht Frankfurt: „AfD-Wähler können hier nicht Mitglied sein“

30. Dezember 2017

Peter Fischer, Präsident des deutschen Bundesligaklubs Eintracht Frankfurt, hat erklärt, dass AfD-Wähler in dem von ihm geführten Verein nicht Mitglied sein könnten. AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen wirft Fischer wegen seiner Äußerungen „verfassungsfeindliche Positionen“ vor. Die Behörden […]