Deutschland

Über 680 Gefährder: Neue BKA-Einheit soll Islamisten überwachen

4. Juli 2017

Als Reaktion auf die steigende Anzahl von islamistischen Gefährdern soll eine neue Einheit im Bundeskriminalamt (BKA) die Überwachung potenzieller Terroristen bundesweit koordinieren. Wie die deutsche „Welt“ berichtet, befinde sich diese Abteilung derzeit im Aufbau und […]

Deutschland

AfD prüft Verfassungsklage gegen Zensurgesetz von Heiko Maas

1. Juli 2017

Der Deutsche Bundestag hat gestern das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ durchgewunken. Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) prüft nun eine Verfassungsklage. Wie berichtet, hat der Bundestag in Deutschland gestern auf Initiative von Justizminister Heiko Maas (SPD) das sogenannte […]

Deutschland

Frankfurt: Deutsche sind Minderheit in der eigenen Stadt

1. Juli 2017

Deutsche sind in Frankfurt am Main nur noch eine Minderheit unter vielen. Laut Daten des Melderegistern liegt der Anteil von Personen mit Migrationshintergrund schon bei 51,2 Prozent. Die Integrationsdezernentin Sylvia Weber (SPD) stellte am Montag […]

Deutschland

Deutschland: Bundestag winkt Zensur-Gesetz durch

30. Juni 2017

Wie unter anderem „Der Standard“ berichtet, beschloss der deutsche Bundestag nun das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“. Sozialen Medien wie Twitter oder Facebook drohen ab jetzt Strafen von bis zu 50 Millionen Euro, sollten sie nicht schnell genug […]