Karl Öllinger Zensur
Österreich

Soll uns heute um 19:30 Uhr der Mund verboten werden?

24. April 2017

Eine „kompetent besetzte Podiumsdiskussion“ berät heute, dem 24. April, wie man am besten gegen Hass-Postings und Falschmeldungen vorgehen kann. Ein Blick auf die Rednerliste verrät bereits im Vorfeld, dass diese Diskussion kein Plädoyer für Meinungsfreiheit […]

Kriminalität
Gesellschaft

Sicherheit: Deutschland rutscht 31 Plätze nach unten

22. April 2017

Das Weltwirtschaftsforum untersucht regelmäßig, wie sicher Touristen in einem Land sind. Deutschland rutscht wegen Terror und Kriminalität um 31 Plätze auf Platz 51 ab. Untersucht wird unter anderem die Verlässlichkeit der Polizei, Kriminalität, Mord und Terror. […]

Geld Refugees
Politik

Korrupter Beamter soll Asylbescheide verkauft haben

22. April 2017

Ein Mitarbeiter der Asylbehörde in Traiskirchen soll positive Asylbescheide für bis zu 2.500 Euro verkauft haben, berichtet „Die Presse“ . Die Korruptionsstaatsanwaltschaf ermittelt derzeit gegen einen Mitarbeiter der Asylbehörde im Erstaufnahmelager Traiskirchen. Der Beamte soll Asylwerbern […]

Heiko Maas
Medien

Kein einziger Fall von strafbaren „Fake-News“ bekannt

22. April 2017

Der deutsche Justizminister Heiko Maas will mit einem „Netzwerkdurchsuchungsgesetz“ gegen strafbare Inhalte im Netz vorgehen. Auf Nachfrage kann die Bundesregierung aber kein einziges Beispiel nennen. Der Kampf gegen sogenannte „Fake News“ und „Hatespeech“ ist derzeit […]

Österreich

Bundesweite Großrazzia gegen 26 „Staatsverweigerer“

21. April 2017

In der Nacht auf Donnerstag nahmen Spezialeinheiten der Cobra mit Beamten des Verfassungsschutzes 26 mutmaßliche Anführer des „Staatenbundes Österreich“ fest. Bei einer österreichweiten Großrazzia hat die Polizei in der Nacht auf Donnerstag auf Anordnung der […]

Politik

SPÖ: „Kulanzlösung“ für türkische Doppelstaatsbürger

21. April 2017

Bereits seit Wochen laufen die Diskussionen um die tausenden illegalen Doppelstaatsbürgerschaften von Türken in Österreich. Die SPÖ kann sich für die Betroffenen eine „Kulanzlösung“ vorstellen. Mit dem Verfassungsreferendum in der Türkei ist auch die Diskussion […]

Ingo Kramer
Wirtschaft

Wirtschaft fordert Zuwanderung und staatliche Kinderbetreuung

20. April 2017

Der Präsident des deutschen Arbeitgeberverbandes BDA, Ingo Kramer, sorgt mit seinen Aussagen gegenüber der Deutschen Presse-Agentur für einen Skandal. Seine Ansichten über Kindererziehung und Zuwanderung sind schockierend. Wirtschaftsinteressen werden skrupellos über andere Interessen des Volkes und der […]