Korruption

Bettelte Rudi Fußi bei Eurofighter-Konzern EADS um Geld?

25. Juni 2017

Ein kurioser Brief des „PR-Beraters“ Rudi Fußi im Ermittlungsakt der Staatsanwaltschaft München erregt derzeit Aufsehen. Darin soll er um Geld gebettelt haben, um seine Aktionen gegen den Eurofighter einzustellen. Es war im Jahr 2002, als […]

Korruption

Schüssel verteidigt Eurofighter-Kauf und Gegengeschäfte

20. Juni 2017

Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) hat am Dienstag im Eurofighter-U-Ausschuss die damalige Typenentscheidung für die Jets und auch Gegengeschäfte grundsätzlich verteidigt. Kritik setzte es für den Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) für dessen Vergleich mit Eurofighter 2007. […]

Korruption

Ex-Vizekanzler Molterer vor Eurofighter-U-Ausschuss

13. Juni 2017

Im Eurofighter-Untersuchungsausschuss muss am Mittwoch ein prominenter Zeuge Rede und Antwort stehen: Der ehemalige Vizekanzler und ÖVP-Obmann Wilhelm Molterer soll Auskunft über seine Rolle bei den Vergleichsverhandlungen mit dem Jet-Hersteller im Jahr 2007 geben, Thema […]

Korruption

Dritter Finanzskandal-Prozess in Salzburg gestartet

6. Juni 2017

Unter großem Medienandrang ist am Dienstag in Salzburg der bereits dritte Prozess im Salzburger Finanzskandal gestartet. Das Untreue-Verfahren gegen sieben Beschuldigte dreht sich um einen dubiosen Swap-Deal zwischen Stadt und Land Salzburg. Auf der Anklagebank […]

Korruption

Eurofighter-Ausschuss: Pilz wirft Darabos vor, gelogen zu haben

1. Juni 2017

Eine der Hauptfiguren im Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat am Donnerstag ihren Auftritt gehabt. Der frühere Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) verteidigte bei seiner Befragung den von ihm ausgehandelten Vergleich mit EADS 2007. „Ich glaube, es war ein guter […]

Korruption

U-Ausschuss zum Eurofighter-Vergleich geht weiter

31. Mai 2017

Der zweite Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat am Mittwoch mit seinen Zeugenbefragungen begonnen. Zum Auftakt ging es um den umstrittenen Vergleich, mit dem der damalige SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos 2007 drei Kampfjets abbestellte, um die Kosten zu drücken. Die […]

Korruption

Eurofighter-U-Ausschuss startet die Befragungen

31. Mai 2017

Im zweiten Eurofighter-Untersuchungsausschuss beginnen am Mittwoch die Befragungen. Das erste Beweisthema ist dabei der umstrittene Vergleich, den der damalige Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) im Jahr 2007 mit EADS (heute Airbus) abgeschlossen hat. Erste Auskunftsperson ist […]

Europa

Jean-Claude Juncker musste sich im U-Ausschuss verteidigen

31. Mai 2017

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich im U-Ausschuss des EU-Parlaments zu Briefkastenfirmen in Panama gegen den Vorwurf verteidigt, Mitverantwortung an massiver Steuerhinterziehung über sein Heimatland zu tragen. „Ich glaube nicht, dass es im politischen Bereich Verantwortlichkeiten […]

Korruption

EU-Kommissionschef Juncker vor Panama-Untersuchungsausschuss

30. Mai 2017

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird am Dienstagnachmittag vom Panama-Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments befragt. Das Gremium versucht, den Skandal um Steuerhinterziehung über Briefkastenfirmen aufzuklären. Juncker soll in seiner Rolle als früherer Regierungschef von Luxemburg aussagen, das jahrelang als […]

Korruption

„Anti-Korruptionspaket“ für Bundesheer-Geschäfte

29. Mai 2017

Das Verteidigungsministerium will bei Beschaffungsvorgängen künftig ohne Gegengeschäfte und Lobbyisten auskommen. Das entsprechende „Antikorruptionspaket“ wird bis Jahresende per Erlass eingeführt, kündigte Minister Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Montag vor Journalisten an. Das Ressort stützt sich […]