Politik

Wiens SPÖ-Stadträtin Wehsely geht zu Siemens    

13. Januar 2017

Die Wiener SPÖ leidet noch immer an den heftigen Flügelkämpfen. Nun wurde eine erste personelle Konsequenz gezogen: Sonja Wehsely verlässt die Politik und wechselt in die „Privatwirtschaft“. Die Opposition feiert den Abgang und kritisiert den Wechsel zu Siemens […]

Politik

Erwin Prölls Privatstiftung erhielt 1,35 Mio. Steuergeld

11. Januar 2017

Der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) lässt seine Privatstiftung mit Steuergeldern subventionieren. Das enthüllen „streng vertrauliche Akten“, die dem „Falter“ vorliegen. 1,35 Millionen Euro bekam die Stiftung in den vergangenen Jahren vom Land Niederösterreich bewilligt. […]

Politik

Kurz (ÖVP) für Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst

8. Januar 2017

Sebastian Kurz kann sich besonders im Schulbereich ein Kopftuchverbot vorstellen. Österreich sei  zwar „ein religionsfreundlicher, aber auch ein säkularer Staat“. Die Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen kritisiert den Vorschlag des Ministers und will „endlich Tacheles“ reden. Integrationsminister Sebastian […]

Gefängnis
Politik

Totalitarismus 2.0 – Regierungskritiker ins Gefängnis?

3. Januar 2017

Nach gängiger Definition zeichnet sich ein totalitäres Regime unter anderem dadurch aus, dass es in alle Bereiche des Lebens hineinwirken will, abweichende Meinungen verbietet und Dissidenten gewaltsam (etwa mit Haftstrafen) zum Schweigen bringen möchte. In […]

Foto von links nach rechts: Norbert Hofer, Vertragsunterzeichner Sergey Zheleznyak und HC Strache, Vizepräsident der Duma Petr Tolstoy, Johann Gudenus.
Politik

Strache-Putin-Vertrag: Wichtig für freies Europa

19. Dezember 2016

Indem Putin jetzt mit Strache kooperiert, hat sich Russland endlich sichtbar auf die Seite jener gestellt, die Europa vor Überfremdung und Fremdbestimmung verteidigen wollen. Das neue Bündnis will selbstbestimmte Völker und die Identitäten Europas erhalten. […]

Politik

Bundespräsidentenwahl: System der Lüge abwählen!

1. Dezember 2016

Wenn der seit Jahren verratene Bürger am Sonntag tatsächlich geschlossen zur Bundespräsidentenwahl schreitet, wird Norbert Hofer gewinnen und die Welle des Aufbruchs wird nach Europa schwappen. Kommentar von Florian Meyer Die Österreicherinnen und Österreicher können am […]

Christian Kern
Politik

SPÖ: Kampf gegen Rechts als einziger Ausweg

27. Oktober 2016

Die einst so stolze Sozialdemokratie steht vor dem Scherbenhaufen der eigenen Geschichte. Der Spagat zwischen Arbeiterpartei und industriellenfreundlicher Politik ist ebenso misslungen wie der Spagat zwischen EU-Hörigkeit und Patriotismus. Die klassische Arbeiterschaft hat sich in […]

Die Grüne EU-Fraktionschefin Rebecca Harms mit dem George Soros.
Politik

Van der Bellen ist kein Einzelfall

25. Oktober 2016

Es ist kaum ein Tag vergangen an dem Van der Bellen in diesem langen Wahlkampf nicht frühere Positionen aufgegeben hat. Auch in Sachen TTIP und CETA hat der unabhängige Grüne seine Meinung bereits des Öftern […]