Politik

Erdoğan: Wirbel um geplantes Verbot von Wahlkampfauftritten

7. März 2017

Die derzeit laufende Diskussion um das Verbot von türkischen Wahlkampfauftritten in Österreich und Europa schlägt auch in der Türkei immer höhere Wellen. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan warf Deutschland aufgrund der Absage einzelner Wahlkampfauftritte […]

Politik

„Kein Geld für #Fakenews“: Identitäre steigen dem ORF aufs Dach

6. März 2017

Die Identitären wollten damit gegen „die einseitige Berichterstattung des ORF“ protestieren. Anlass sei ein juristischer Erfolg gegen den ORF gewesen, erklärten sie auf ihrer Facebook-Seite. Am späten Montagnachmittag stiegen mehrere Aktivisten der Identitären Bewegung Österreich auf […]

Symbolbild: EU Battlegroup Training
Politik

Gipfeltreffen in Brüssel: Diskussionen um EU-Armee

6. März 2017

Das heutigen Gipfeltreffen in Brüssel löst im Vorfeld Diskussionen über eine mögliche „EU-Armee“ zwischen Außenminister Kurz und Verteidigungsminister Doskozil aus. Am heutigen Montag findet in Brüssel ein Gipfeltreffen statt, zu dem die jeweiligen Außen- und […]

Politik

Strache mit 98,7 Prozent als Parteichef wiedergewählt

5. März 2017

Beim FPÖ-Parteitag in Klagenfurt warnte Strache vor einem Bevölkerungsaustausch und erklärte, dass der Islam nicht zu Österreich gehöre. Heinz-Christian Strache ist am Samstag beim FPÖ-Bundesparteitag in Klagenfurt mit 98,7 Prozent der Delegiertenstimmen als Parteiobmann bestätigt […]

Politik

Eurofighter-Untersuchungsausschuss: Fahrplahn steht fest

4. März 2017

Gestern präsentierten FPÖ-Chef Heinz Christian Strache und Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz gemeinsam den Fahrplan für die zweite Auflage des Untersuchungsausschusses zum Eurofighter-Kauf. Der Untersuchungsausschuss soll im Parlament als Minderheits-Verlangen eingebracht werden. Damit behalten die beiden Oppositionsparteien […]

Politik

Sobotka: Ausreisezentren für abgelehnte Asylwerber

2. März 2017

In der Fragestunde des Nationalrats zur österreichischen Sicherheitspolitik kündigte Minister Sobotka die Errichtung von Ausreise- und Rückkehrzentren an. Um das Untertauchen nach einem abgelehnten Asylbescheid zu verhindern, will Innenminister Wolfgang Sobotka zukünftig Ausreisezentren für abgelehnte […]

HC Strache
Politik

Strache: EU-Armee statt NATO und islamistisches Verbotsgesetz

26. Februar 2017

In einem Interview mit der Österreichischen Presseagentur vor dem kommenden Parteitag in Klagenfurt am 4. März spricht sich FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache für eine EU-Armee als Alternative zur NATO aus. Die Neutralität Österreichs müsse aber gewahrt […]

Schönborn
Politik

Kardinal Schönborn spricht sich gegen Burkaverbot aus

25. Februar 2017

In einem Interview mit dem „Standard“ spricht sich der Kardinal klar gegen ein Burka- und Kopftuchverbot aus. Kardinal Schönborn, der in letzter Zeit durchaus mit kritischen Kommentaren zur zunehmenden Islamisierung in Österreich aufhorchen ließ, stellte in […]

EU-Parlament
Politik

Die „verlässlichen“ EU-Abgeordneten des George Soros

18. Februar 2017

Die Open Society Foundation (OSF) von George Soros wurde unlängst zum Opfer einer Hacker-Attacke. Die erbeuteten Dokumente wurden nun auf DC-Leaks veröffentlicht. Darunter auch ein Dokument über die Einschätzung von EU-Abgeordnete. George Soros ist unseren […]