Politik

Tirol: ÖVP-Verkehrssprecher betrunken am Steuer erwischt

7. Juli 2017

Der Trioler ÖVP-Landtagsabgeordnete und Verkehrssprecher Alois Margreiter ist am vergangenen Wochenende alkoholisiert am Steuer erwischt worden. Er hatte am Samstagabend um Mitternacht insgesamt 1,19 Promille Alkohol im Blut und musste seinen Führerschein an Ort und […]

Politik

Nationalratswahl: Ex-Grüner Efghani Dönmez tritt für ÖVP an

7. Juli 2017

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat mit dem ehemaligen Grün-Politiker Efgani Dönmez seinen ersten Kandidaten für die Nationalratswahl präsentiert. Der frühere Bundesrat erhält Platz fünf auf der Bundesliste und wird so mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit den Parlamentseinzug […]

Politik

Jetzt kommt schon wieder dieser Haselsteiner daher!

7. Juli 2017

Wenn mich etwas aufregt, dann ist das ein industrieller Scheinliberaler, der Interesse für die österreichische Politik heuchelt, weil seine Umsätze primär durch Staatsaufträge erwirtschaftet werden. von Julian Wagner Er war das Letzte, was Österreich noch […]

Politik

Nationalratswahl: Imgard Griss tritt für die NEOS an

6. Juli 2017

Die Spekulationen haben ein Ende: Die frühere Höchstrichterin und unabhängige Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss will für die NEOS bei der Nationalratswahl antreten. Das gaben Griss und NEOS-Chef Matthias Strolz am Donnerstag bei einer Pressekonferenz bekannt. Griss […]

Politik

Die Grünen: Der Selbstzerstörungs-Modus geht weiter

5. Juli 2017

Bereits kurz nach der Wahl von Ulrike Lunacek zur Spitzenkandidatin für die kommende Nationalratswahl schrieb ich von einem Selbstzerstörungs-Modus der Grünen. Die Partei wurde vom Fundi-Flügel übernommen und droht inzwischen zu zerreißen. Die Zukunft ist ungewiss, […]

Politik

Österreich bereitet sich auf Grenzkontrollen am Brenner vor

4. Juli 2017

Die Vorbereitungen für Grenzkontrollen am Brenner sorgen für Debatten und für Verstimmung in Italien. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte am Dienstag an, dass Österreich im Fall eines Flüchtlingszustroms die Brenner-Grenze „schützen“ will. Handlungsbedarf sieht er […]

Politik

Kärntner Grüne: Asylwerber wählen Grünen-Chefin ab

4. Juli 2017

Bei den Grünen können auch Asylwerber stimmberechtigte Parteimitglieder werden – selbst wenn diese kein Wort Deutsch verstehen. In Kärnten haben sie am Samstag die Chefin weggeputscht. Die „Kleine Zeitung“ ist über die Vorkommnisse schockiert: „Noch […]