Politik

Ab Montag interne Gespräche in den Fachgruppen

12. November 2017

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ gehen am Montag hinter den Kulissen weiter. Ab Anfang der Woche treffen sich die Mitglieder der „Fachgruppen“, um die Gespräche fortzusetzen, hieß es am Sonntag seitens der ÖVP zur […]

Österreich

Regierung: Strache verspricht „50 Prozent freiheitliche Handschrift“

12. November 2017

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat am Samstag beim „Politischen Martini“ der Freiheitlichen in Mils bei Imst die derzeitigen Koalitionsverhandlungen als „guten Prozess“ gelobt. „Im kommenden Regierungsprogramm wird 50 Prozent tiefblaue, freiheitliche Handschrift vorhanden sein“, sagte Strache […]

Politik

Ingrid Felipe führt Tiroler Grüne in Landtagswahl

11. November 2017

Ingrid Felipe wird die Tiroler Grünen trotz der Niederlage bei der Nationalratswahl in die Landtagswahl am 25. Februar führen. Die rund 200 Delegierten kürten sie bei der 44. Landesversammlung am Samstag in Igls mit 79,06 […]

Politik

Anti-Terror-Maßnahmen beim Bundeskanzler-Amt kosten 615.000 Euro

10. November 2017

Die Kosten für die viel diskutierten Anti-Terror-Maßnahmen beim Bundeskanzleramt kosten rund 615.000 Euro, das geht aus der Beantwortung einer FPÖ-Anfrage hervor. Die ursprünglich geplante 80 Zentimeter hohe Mauer hätte 360.000 Euro kosten sollen. Die Anti-Terror-Maßnahmen […]

Politik

Rot-Schwarzes Gezänke bei Angelobung des Nationalrats

9. November 2017

Die parlamentarische Luft dürfte in den kommenden fünf Jahren rau sein. Schon bei der Wahl des Nationalratspräsidiums kamen die unversöhnlichen Positionen zwischen ÖVP und SPÖ zum Ausdruck. Elisabeth Köstinger erhielt bei der Wahl zur Parlamentschefin […]

Österreich

Staatsanwaltschaft prüft neue Vorwürfe gegen Peter Pilz

8. November 2017

Im Zusammenhang mit den Vorwürfen der sexuellen Belästigung gegen den ehemaligen grünen Politiker und Liste Pilz-Gründer Peter Pilz gibt es laut der Wochenzeitung „Falter“ neue Verdachtsfälle. Es gebe weitere Frauen, die Pilz sexuelle Grenzüberschreitung vorwerfen. […]

Politik

Künftiger Klub will ohne Pilz Augenmerk nach vorne richten

5. November 2017

Nach dem Rückzug von Parteigründer Peter Pilz wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung sind weiterhin einige Fragen offen, was seine Liste Pilz betrifft. In einer Sitzung am Sonntag wurden Modelle erarbeitet, wer nun den Klubvorsitz übernehmen […]

Österreich

Sexuelle Belästigung: Peter Pilz tritt wegen neuer Vorwürfe zurück

4. November 2017

Peter Pilz zieht sich nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung gegen ihn zurück und wird sein Nationalratsmandat nicht annehmen. Das gab der langjährige Grünen-Mandatar und Listengründer am Samstagvormittag bei einer Pressekonferenz bekannt. Auslöser war die Veröffentlichung […]

Politik

ÖVP und FPÖ kündigen erste Regierungspläne an

4. November 2017

ÖVP und FPÖ wollen die Steuer- und Abgabenquote in Richtung 40 Prozent senken. Das gaben die Parteichefs Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache nach den Koalitionsverhandlungen am Freitag bekannt. Geeinigt habe man sich neben den Leitlinien […]